Gemeinsam den Industriestandort sichern

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck diskutierte mit Bündnis „Zukunft der Industrie“.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, diskutierte im Rahmen der Industriekonferenz am 31.10.2023 in Berlin mit Spitzenvertreterinnen und -vertretern des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ über Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Grundlage für den Austausch bildete die eine Woche zuvor vorgestellte Industriestrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Im Vordergrund der Diskussion stand die Sicherung des Industriestandorts Deutschland angesichts der großen Herausforderungen: der geopolitischen Zeitenwende, der schlechter gewordenen Standortfaktoren und der Transformation zur Klimaneutralität.

Habeck: Bedrohte Industrie in Deutschland halten

In seiner Eröffnungsrede im Berliner Radialsystem betonte Habeck die bedrohliche Lage der deutschen Industrie und die Bedeutung seiner Industriestrategie für die Entlastung der Unternehmen und damit die Zukunftsfähigkeit des Standorts. Dies will der Minister insbesondere durch wettbewerbsfähige Energiepreise und schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren erreichen. Die Konkretisierung des Brückenstrompreises stellt für das BMWK hierbei einen entscheidenden Schritt dar, um die Produktion der besonders belasteten energieintensiven Unternehmen am Standort zu halten.

Der VCI hatte zuvor die Industriestrategie des Ministers so bewertet: „Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die Bedeutung der Grundstoffindustrien für unseren Wirtschaftsstandort erkannt. Wie die Industriestrategie betont, würden ohne sie Wertschöpfungsketten zerstört und gegen gesamteuropäische wirtschaftliche wie sicherheitspolitische Interessen gehandelt. Ein wichtiges Element für den Erhalt unserer Industrie sind wettbewerbsfähige Energiepreise. Wir begrüßen daher das Bekenntnis zum Brückenstrompreis und die Fortführung des Spitzenausgleichs bei der Stromsteuer.“

Keynotes und Fokusthemen

Keynotes des stellvertretenden US-Finanzministers Wally Adeyemo und des Handels- und Industrieministers von Norwegen, Jan Christian Vestre, lieferten wertvolle Blicke von außen auf aktuelle Fragen der europäischen und nationalen Industriepolitik. Anschließend widmete sich die Konferenz drei Fokusthemen: Erstens der Industriepolitik in der Zeitenwende sowie den damit zusammenhängenden Chancen und Herausforderungen für die deutsche und europäische Industrie. Zweitens den Voraussetzungen für die sogenannte Twin Transition, also dem Hochlauf von Technologien, Infrastrukturausbau und Digitalisierung. Drittens der Transformation der Industrie in den Regionen.

Hausaufgaben der Bundesregierung

Neben den zu hohen Energiekosten und langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren wurden in den Gesprächsformaten immer wieder auch die zu hohe Steuerlast, die Bürokratie und die unzureichende Infrastruktur in Deutschland kritisiert. Die Teilnehmer:innen waren sich einig, dass diese Probleme von der Bundesregierung beherzt angegangen und konkrete Lösungen dafür entwickelt werden müssen.

Aus Sicht des VCI geht es jetzt darum, dass aus der Industriestrategie des Wirtschaftsministers eine Strategie der gesamten Bundesregierung wird: Das energiepolitische Konzept muss sofort umgesetzt werden, um die energieintensive Industrie zu halten. Auch bei der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren darf keine weitere Zeit verloren werden.

Hintergrund der Industriekonferenz

Die Industriekonferenz wurde in Kooperation mit dem Bündnis „Zukunft der Industrie“ veranstaltet. In ihm arbeiten 17 Partnerinnen und Partner aus Gewerkschaften, Industrie- und Arbeitgeberverbänden, der Deutschen Industrie und Handelskammer sowie das BMWK seit 2015 zusammen. An der Veranstaltung nahmen rund 300 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Botschaften, Wissenschaft und Ländern teil.

Mehr zum Thema

• Pressemitteilung des VCI vom 24.10.2023 zur Industriestrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
• Video-Einspieler in 2 Minuten mit Statements unter anderem von Vertreter:innen der chemischen Industrie, darunter: Christian Hartel, Geschäftsführer Wacker Chemie AG und VCI-Vizepräsident; Gilles Le Van, CEO Air Liquide Deutschland; Jenna Schulte, Senior Manager EU Green Deal BASF SE.
• Bundesminister Robert Habeck zur Bedeutung der deutschen Industrie auf der Industriekonferenz 2023 (Video von 3:44 Minuten)
• Mitschnitt der Industriekonferenz (Video von rund 4 Stunden)