Diskussion über Patentfreigabe zu Corona-Impfstoffen

Dammbruch am Innovationsstandort Deutschland verhindern

07. Mai 2021 | Pressemitteilung

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Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt nachdrücklich, dass sich die Bundesregierung gegen eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen ausspricht und damit grundlegende negative Konsequenzen für den Innovationsstandort Deutschland abwendet.

Nach Auffassung des VCI beschleunigt eine Aufhebung des Patentschutzes die weltweite Versorgung mit Impfstoffen nicht, da Produktionskapazitäten nicht von heute auf morgen an beliebigen Standorten geschaffen werden können. - Bild: © Zoran Zeremski - stock.adobe.com
Nach Auffassung des VCI beschleunigt eine Aufhebung des Patentschutzes die weltweite Versorgung mit Impfstoffen nicht, da Produktionskapazitäten nicht von heute auf morgen an beliebigen Standorten geschaffen werden können. - Bild: © Zoran Zeremski - stock.adobe.com

„Wir warnen eindringlich davor, einen Präzedenzfall zu schaffen, der den Schutz geistigen Eigentums für Innovationen aufweicht. Ein solcher politischer Dammbruch würde eine Woge verheerender wirtschaftlicher und psychologischer Effekte für innovative Forschung und Produktentwicklung in unserem Land freisetzen – und zwar nicht nur im Bereich Pharma“, betont VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. „Sie würden das Vertrauen von Wissenschaft und Wirtschaft erschüttern, dass die Arbeit an innovativen Projekten in einem sicheren Rahmen planbar ist und sich auszahlt. Sozialismus ist ein falsches Patentrezept, um unternehmerischen Mut und Existenzgründungen zu fördern, die auf neue Ideen für bessere Produkte und Verfahren setzen.“

Nach Auffassung des VCI beschleunigt eine Aufhebung des Patentschutzes weder die weltweite Versorgung mit Impfstoffen noch die Bekämpfung der Pandemie. Produktionskapazitäten könnten nicht von heute auf morgen an beliebigen Standorten geschaffen werden. Es brauche Know-how, Fachkräfte, etablierte Lieferketten und hochtechnologische Bestandteile für die Herstellung des Serums vor Ort. Diese Kombination sei derzeit nur begrenzt verfügbar.

Darüber hinaus weist der VCI auf einen weiteren Sachverhalt hin: Bisher hat die EU trotz Patentschutz über 200 Millionen Dosen Impfstoff in die Welt exportiert, ein Großteil davon stammt aus deutscher Produktion. Die USA, die eine Freigabe des Patentschutzes von Corona-Vakzinen in die Diskussion gebracht haben, stellten anderen Ländern nach heutigem Wissen bislang keine einzige Ampulle mit Impfstoff zum Schutz vor Covid-19 zur Verfügung. Es gilt weiterhin ein Exportverbot. Dadurch konnten 57 Prozent der US-Bürger bereits mindestens eine Impfung erhalten.

Das Fazit von Große Entrup zur Diskussion über Aufhebung des Patentschutzes: „Unternehmen stecken Milliarden in die Forschung und Entwicklung neuer Produkte, weil sie bislang davon ausgehen können, dass sie durch Patente ihre Investitionen wieder erwirtschaften können. Statt Raubbau am Forschungsacker zu betreiben, braucht er Dünger und politische Zuwendung.“


Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von über 1.700 deutschen Chemie- und Pharmaunternehmen sowie deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. 2020 setzte die Branche knapp 190 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 464.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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