Arbeitsrecht und Systemrelevanz

Auf großes Interesse stieß auch das dritte VCI-Webinar, das am 2. April in Zusammenarbeit mit dem BAVC stattfand. Im Zentrum standen hier arbeitsrechtliche Fragen, die sich aus der Corona-Krise ergeben. Außerdem wichtig war die Frage nach der Systemrelevanz der chemisch-pharmazeutischen Industrie. Die Vortrags-Charts und einen Audiomitschnitt gibt es zum Download auf der VCI-Website.

Im ersten Teil des Webinars gab Petra Lindemann, Geschäftsführerin für Tarifpolitik, Arbeitsrecht und Arbeitsmarkt des BAVC, einen Überblick über die ergriffenen Initiativen von BAVC, IG BCE und VAA zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie die gesetzlichen Maßnahmenpakete. Mit den in den Tarifverträgen der chemischen Industrie vorhandenen Kriseninstrumenten, wie dem Arbeitszeit- und Entgeltkorridor oder firmenbezogenen Verbandstarifverträgen, kann man sowohl Beschäftigungs- als auch Kostenproblemen wirksam begegnen. Die Option zur Einführung von Kurzarbeit und Einzelheiten zum Kurzarbeitergeld wurden mit Blick auf tarifvertragliche Besonderheiten erläutert und ein Ausblick auf derzeit diskutierte weitere Maßnahmen gegeben – sowohl tarifvertraglicher als auch gesetzlicher Art.

Im zweiten Teil des Webinars erläuterte Dominik Jaensch, VCI-Rechtsabteilung, den Stand der Diskussion zur „Systemrelevanz“ der chemisch-pharmazeutischen Industrie. Anknüpfungspunkt ist das Ende März geänderte Infektionsschutzgesetz. Dieses ermächtigt das Bundesgesundheitsministerium unter anderem dazu, durch Rechtsverordnungen Maßnahmen zur Versorgungssicherung mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln, notwendigen Wirk-, Ausgangs- und Hilfsstoffen, Medizinprodukten, Labordiagnostik und Hilfsmitteln zu treffen. Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung und Produkte zur Desinfektion sind ebenfalls von zentraler Bedeutung. In der politischen Diskussion zu entsprechenden Rechtsverordnungen setzt sich der VCI dafür ein, dass die gesamte chemisch-pharmazeutische Branche als systemrelevant eingestuft wird.

Hier können Sie die Webinar-Charts mit vielen Detailinformationen herunterladen.

Hier finden Sie den Audio-/Videomitschnitt zum Webinar.

Nächster Termin:

Mittwoch, 8. April um 12 Uhr: VCI-Webinar:

• Logistik und Verkehr in der Corona-Krise.

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