Standort Security

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Größtmögliche Sicherheit zu schaffen ist ein elementares Anliegen der chemischen Industrie. Dieses Ziel umfasst auch die Sicherheit von Produktionsanlagen und Lagereinrichtungen gegen Terroranschläge. Unmittelbar nach den Anschlägen in den USA am 11. September 2001 wurde das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 09.01.2002 auf Personen erweitert, die an lebenswichtigen Einrichtungen sicherheitsempfindliche Tätigkeiten ausüben. Darunter können auch Betriebsbereiche nach Störfallverordnung mit erweiterten Pflichten fallen.

Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz definiert in § 1 Absatz 5 den Begriff der lebenswichtigen Einrichtungen. Darunter sind solche Einrichtungen zu verstehen, deren Beeinträchtigung aufgrund der ihnen anhaftenden Eigengefahr, die Gesundheit oder das Leben großer Teile der Bevölkerung erheblich gefährden kann, oder die für das Funktionieren des Gemeinwesens unverzichtbar sind. Da davon auszugehen ist, dass Unternehmen der chemischen Industrie mit erhöhtem Gefährdungspotenzial das Leben großer Teile der Bevölkerung erheblich gefährden könnten, werden gemäß § 10 der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung Betriebe mit erweiterten Pflichten nach der Störfallverordnung als entsprechende lebenswichtige Einrichtungen eingestuft. Demnach ist zu prüfen, inwiefern die dort tätigen Personen sicherheitsempfindliche Tätigkeiten ausüben und somit in der Lage wären, entsprechende § 1 Absatz 5 SÜG definierte Ereignisse auszulösen. Der Betreiber ist somit verpflichtet zu überprüfen, ob Personen in seinem Unternehmen mit sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten befasst sind. Ist dies der Fall, so sind diese Personen an das Bundeswirtschaftsministerium zu melden. Das BMWi führt dann eine Sicherheitsüberprüfung der betroffenen Personen durch.​

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Thilo Höchst

E-Mail: hoechst@vci.de


„Anwendung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG) sowie der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV)“ PDF 1292 Kb

15.02.2012
Die Erläuterung gibt eine Hilfestellung zur Anwendung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG) sowie der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV). Das hier dargestellte Modell erläutert, wie eine sicherheitsempfindliche Stelle in einem Betrieb identifiziert werden kann. Des Weiteren werden Beispiele für die Umsetzung des SÜG und der SÜFV aufgeführt. Die vom VCI erarbeitete Erläuterung wurde sinngemäß in den BMWi-Leitfaden zum Vorbeugen von personellem Sabotageschutz im nichtöffentlichen Bereich übernommen.

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European Responsible Care Security Code

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Mit dem „European Responsible Care Security Code“ bekennt sich die chemische Industrie zu verstärkten Anstrengungen, um die Sicherheit von Menschen, Anlagen und Informationssystemen zu verbessern. Damit soll ein erhöhter Schutz vor kriminellen Angriffen erreicht werden. ​Der Security Code wurde Ende 2010 von Cefic veröffentlicht. Er erfasst neben der Standortsicherheit vor allem auch die gesamte Lieferkette, den Transport sowie Export- und Handelskontrollen. Mehr


EU-Kommission: Webseite "Crises & Terrorism" - Informationen im Internet

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Stand: 11.02.2013
Auf der Webseite "Crises & Terrorism" des Directorate-General (DGs) for Home Affairs der EU-Kommission sind zahlreiche Informationen zum Thema ve... Mehr