VCI fordert Notfallplan für Genehmigungen

Der VCI begrüßt die geplanten Gesetzesänderungen der Bundesregierung gegen eine drohende Gasmangellage.

Die chemisch-pharmazeutische Industrie folgt dem Aufruf, so viel Gas einzusparen, wie möglich. Damit das gelingen kann, benötigen die Unternehmen nun eine pragmatische und rechtssichere Lösung beim Umstieg von Gas auf Öl oder Kohle. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) appelliert an die Bundesregierung, dass für die Umrüstung der Anlagen zwingend schnelle Genehmigungen nötig sind.

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup stellt klar: „Wir brauchen jetzt sofort einen Notfallplan für Genehmigungen. Unsere Unternehmen stehen in den Startlöchern, werden aber derzeit von den geltenden Regelungen ausgebremst. Außerdem ist föderalistisches Gerangel um Zuständigkeiten das Letzte, was uns jetzt hilft. Um diese Krisensituation gemeinsam zu schultern, ist eine Allianz von Bund und Ländern gefragt.“ Die Bundesregierung habe bisher alles unternommen, um einen Engpass bei der Gasversorgung abzuwenden. Jetzt, so Große Entrup, bräuchten die Unternehmen zügig Rechtssicherheit.

Zeitlich befristet sollten Brennstoffwechsel von Unternehmen an Behörden nur gemeldet werden müssen. Ansonsten wären monatelange Verfahren notwendig. Für erleichterte Genehmigungen ist eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes nötig.