Planungs- und Genehmigungsverfahren

Politik vergibt erneut Chancen

07. Dezember 2022 | Pressemitteilung

Deutschland muss mehr Tempo aufnehmen, um die Folgen der Energiekrise zu bewältigen und international wettbewerbsfähig zu bleiben.

Zum zweiten Mal drückt sich die Politik vor einer Entscheidung. © Kai Michael Neuhold - Fotolia.com
Zum zweiten Mal drückt sich die Politik vor einer Entscheidung. © Kai Michael Neuhold - Fotolia.com

Doch stattdessen haben Bund und Länder ihren geplanten Pakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren erneut verschoben. So kommt der Ausbau erneuerbarer Energien, die Modernisierung von Infrastruktur und die schnelle Genehmigung von Industrieanlagen aus Sicht des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) nicht voran.

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup sagt: „Dies ist jetzt das zweite Mal, dass sich die Politik vor einer Entscheidung drückt und den Weg in die Zukunft versperrt. Wir können uns ein Zaudern und Zögern nicht länger leisten. Die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts verfällt zunehmend. Gleichzeitig wird auch eine klimaneutrale, zirkuläre Wirtschaftsweise völlig ausgebremst.“

In weite Ferne rückt damit auch das Vorhaben der Bundesregierung, die Dauer von Genehmigungsverfahren zu halbieren, so wie es im Koalitionsvertrag beschlossen war, kritisiert der Chemieverband. Große Entrup: „Mit Blick auf die multiplen Krisen muss die Politik endlich anpacken. Die pragmatischen Entscheidungen zum Bau von LNG-Terminals im Norden Deutschlands haben gezeigt, dass es auch schnell gehen kann.“

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) vertritt die Interessen von rund 1.900 Unternehmen aus der chemisch-pharmazeutischen Industrie und chemienaher Wirtschaftszweige gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. 2021 setzten die Mitgliedsunternehmen des VCI rund 220 Milliarden Euro um und beschäftigten über 530.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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 Monika von Zedlitz

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Monika von Zedlitz

Pressesprecherin: Innovation, Bildung, Infrastruktur, Anlagensicherheit/-genehmigung, Responsible Care