Transatlantisches Verhältnis

Neuer Brückenschlag macht Hoffnung

12. Oktober 2021 | Bericht

Um ihre Beziehung zueinander wieder zu verbessern, haben EU und USA einen „Handels- und Technologierat“ gegründet.

EU und USA wollen mit einem Handels- und Technologierat wieder stabile Brücken im transatlantischen Verhältnis bauen. © Eagle - stock.adobe.com
EU und USA wollen mit einem Handels- und Technologierat wieder stabile Brücken im transatlantischen Verhältnis bauen. © Eagle - stock.adobe.com

Das transatlantische Verhältnis hat in den vergangenen Jahren einige Kratzer abbekommen. Auch unter US-Präsident Biden gibt es weiterhin Reibungspunkte. Mit einem Handels- und Technologierat wollen EU und USA nun wieder stabile Brücken bauen. Ende September kamen erstmalig hochrangige Vertreter beider Seiten im transatlantischen Handels- und Technologierat (TTC) zusammen. Das Gremium soll als Forum dienen, um die Vorgehensweise in wichtigen globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen zu koordinieren.

Beim ersten Treffen in Pittsburgh (USA) wurden Themen abgeklopft, zu denen in zehn Arbeitsgruppen ein gemeinsames Verständnis entwickelt werden soll. Erste Schwerpunkte des TTC liegen unter anderem auf den Themen Investitionsprüfungen, Exportkontrollen, Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der künstlichen Intelligenz sowie sichere Lieferketten mit einem ersten Schwerpunkt Halbleiter. Eine Arbeitsgruppe „globale Handelsherausforderungen“ soll gemeinsame Ansätze im Umgang mit Nicht-Marktwirtschaften, beim Marktzugang von neuen Technologien sowie bei Umwelt- und Klimathemen sondieren.

Unterstrichen wird von beiden Seiten, dass es wichtig ist, Stakeholder inklusive Wirtschaft einzubinden. Die unter dem ehemaligen US-Präsidenten Trump eingeführten Stahl- und Aluminiumzölle oder auch der Transfer von personenbezogenen Daten werden im TTC voraussichtlich nicht behandelt.

Vertrauen stärken

Mit dem Auftakttreffen ist ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen worden. Schnelle Lösungen sind aber nicht zu erwarten. Der TTC kann als Erstes vor allem einen wichtigen Beitrag leisten, das beiderseitige Vertrauen in eine enge geopolitische Zusammenarbeit zu stärken. Im Hinblick auf die Transformationsprozesse der Chemie- und Pharmabranche wäre ein gemeinsames Vorgehen von EU und USA bei „clean technologies“ wichtig. Auch eine enge Zusammenarbeit bei der Überprüfung ausländischer Investitionen und Exportkontrollen wäre wertvoll, damit die entsprechenden Maßnahmen die engen gegenseitigen Verflechtungen angemessen widerspiegeln.

Im TTC werden auch keine Handelsverhandlungen geführt: Der Abbau und die frühzeitige Verhinderung von neuen Barrieren im transatlantischen Handel dürfen aus VCI-Sicht nicht aus den Augen verloren werden, da die USA der wichtigste Handelspartner der Branche sind. Zwölf Prozent der deutschen Chemie- und Pharmaexporte gehen in die USA - im Pharmahandel sind es sogar fast 19 Prozent.

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Dr. Matthias Blum

Kontaktperson

Dr. Matthias Blum

Industriepolitik, Bereichsleitung: Außenwirtschaft