Bau von Industrieanlagen

Vielfältige Vorschriften

08. Februar 2022 | Information

Bevor in der deutschen Chemie- und Pharmaindustrie eine Anlage in Betrieb gehen kann, prüft und beachtet das betroffene Unternehmen zahlreiche Gesetze und Regelwerke.

 © JT Jeeraphun/stock.adobe.com
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Folgende Gesetze und Regelwerke müssen beim Bau von Industrieanlagen beachtet werden:

Umweltinformations-/Klagerecht: Überwachungsmaßnahmen, Genehmigungsbescheide und öffentlich-rechtliche Verträge, Emissionen und Immissionen

Naturschutzrecht: Stoffeinträge, Schutz von Lebensraum /Biotopen und Arten sowie Ökosystemleistungen

Wasserrecht: Verbesserungs- und Verschlechterungsgebot, Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Spurenstoffstrategie, Wasser sparsam verwenden, Stoffeinträge in Gewässer

Bodenschutzrecht: Ausgangszustandsbericht Boden, Mess- und Sanierungspflichten, Geologiedatenerfassung

Umweltverträglichkeitsprüfung: Auswirkungen auf die Umwelt insgesamt, zum Beispiel auf Klima und natürliche Ressourcen

Arbeitsschutzrecht: Gefahrstoffverordnung, Gefährdungsbeurteilung, Einhaltung von Grenzwerten, Arbeitsplatzgrenzwerte

Chemikalienrecht: REACH und CLP-Verordnung, Kommunikation in der Lieferkette, harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung, Beschränkungen und Zulassungspflichten

Abfallrecht: Anforderungen an Recycling und zu gefährlichen Abfällen, Deponiekapazitäten

Baurecht: Bauleitplanung, Ziele und Grundsätze der Raumordnung, Brandschutz, angemessener Sicherheitsabstand

Störfallrecht: Sicherheitskonzepte, Sicherheitsmanagementsysteme und -Bericht, Alarm- und Gefahrenabwehrplan, Vielzahl von technischen Regeln und Leitfäden, Information der Öffentlichkeit, Verhinderung von Störfällen und Minimierung von Auswirkungen bei nicht vermeidbaren Ereignissen, Schutz gegen Eingriffe Unbefugter

Strahlenschutzrecht

Immissionsschutzrecht: BREF-Prozess, TA Luft und Berichtspflichten, Vorgaben zu Energieeffizienz, Lärm und Gerüchen

IT-Sicherheitsgesetz: Transparenzanforderungen, Datenschutz, CyberSecurity

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 Monika von Zedlitz

Kontaktperson

Monika von Zedlitz

Pressesprecherin Bildungs-/Forschungspolitik, Verkehrsinfrastruktur/Logistik/TUIS, Genehmigungsverfahren/Anlagensicherheit/Chemieparks, Recht/Steuern, Responsible Care, Expertenticker Umwelt & Sicherheit