08. Februar 2022 | Information
Bevor in der deutschen Chemie- und Pharmaindustrie eine Anlage in Betrieb gehen kann, prüft und beachtet das betroffene Unternehmen zahlreiche Gesetze und Regelwerke.
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Folgende Gesetze und Regelwerke müssen beim Bau von Industrieanlagen beachtet werden:
Umweltinformations-/Klagerecht: Überwachungsmaßnahmen, Genehmigungsbescheide und öffentlich-rechtliche Verträge, Emissionen und Immissionen
Naturschutzrecht: Stoffeinträge, Schutz von Lebensraum /Biotopen und Arten sowie Ökosystemleistungen
Wasserrecht: Verbesserungs- und Verschlechterungsgebot, Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Spurenstoffstrategie, Wasser sparsam verwenden, Stoffeinträge in Gewässer
Bodenschutzrecht: Ausgangszustandsbericht Boden, Mess- und Sanierungspflichten, Geologiedatenerfassung
Umweltverträglichkeitsprüfung: Auswirkungen auf die Umwelt insgesamt, zum Beispiel auf Klima und natürliche Ressourcen
Arbeitsschutzrecht: Gefahrstoffverordnung, Gefährdungsbeurteilung, Einhaltung von Grenzwerten, Arbeitsplatzgrenzwerte
Chemikalienrecht: REACH und CLP-Verordnung, Kommunikation in der Lieferkette, harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung, Beschränkungen und Zulassungspflichten
Abfallrecht: Anforderungen an Recycling und zu gefährlichen Abfällen, Deponiekapazitäten
Baurecht: Bauleitplanung, Ziele und Grundsätze der Raumordnung, Brandschutz, angemessener Sicherheitsabstand
Störfallrecht: Sicherheitskonzepte, Sicherheitsmanagementsysteme und -Bericht, Alarm- und Gefahrenabwehrplan, Vielzahl von technischen Regeln und Leitfäden, Information der Öffentlichkeit, Verhinderung von Störfällen und Minimierung von Auswirkungen bei nicht vermeidbaren Ereignissen, Schutz gegen Eingriffe Unbefugter
Strahlenschutzrecht
Immissionsschutzrecht: BREF-Prozess, TA Luft und Berichtspflichten, Vorgaben zu Energieeffizienz, Lärm und Gerüchen
IT-Sicherheitsgesetz: Transparenzanforderungen, Datenschutz, CyberSecurity
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Infografik: So läuft ein Genehmigungsprozess nach Bundesimmissionsschutzgesetz ab
JPG | 4 MB | Stand: 10. Februar 2022
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Monika von Zedlitz
Pressesprecherin Bildungs-/Forschungspolitik, Verkehrsinfrastruktur/Logistik/TUIS, Genehmigungsverfahren/Anlagensicherheit/Chemieparks, Recht/Steuern, Responsible Care, Expertenticker Umwelt & Sicherheit
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