16. März 2020 | Standpunkt
Die großen Herausforderungen unserer Zeit erfordern Investitionen. Dies gilt vor allem in Bezug auf die fortschreitende Digitalisierung, die intensiven Bemühungen um den Klimaschutz, die zielgerichtete Modernisierung unseres Bildungssystems oder den Ausbau von Logistiknetzen.
Deutschland muss bestehende Investitionslücken schließen, um als Standort attraktiv zu bleiben. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) beziffert den zusätzlichen Investitionsbedarf des Staates in den nächsten zehn Jahren mit 450 Milliarden Euro. Hinzu kommen individuelle Vorhaben der Industrieunternehmen wie der Neubau von Produktionsanlagen oder Lägern. Jedem sollte klar sein: Fehlende Infrastruktur stellt eine Behinderung für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln dar.
Es bedarf aber mehr als der bloßen Bereitschaft, Investitionen zu tätigen. Schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren sind zwingend erforderlich. In den letzten zehn Jahren hat die Dauer von Genehmigungsverfahren allerdings kontinuierlich zugenommen, sich insgesamt fast verdoppelt. Genehmigungsverfahren sind zudem von erheblichen Unsicherheiten geprägt. Diesen Trend gilt es zu stoppen und umzukehren. Bund und Länder müssen mehr für weniger Bürokratie tun. Andere EU-Staaten sind bei vergleichbaren Rahmenbedingungen bereits heute sehr viel effizienter. Beim Ausbau des Schienennetzes „Rotterdam – Genua“ ist der niederländische Teil bereits seit 2007 fertiggestellt. Mit der Fertigstellung des deutschen Teils ist frühestens im Jahr 2025 zu rechnen.
Es gibt in der Spitze aber auch positive Beispiele. Dieser bedarf es aber in der Breite. Der VCI hat konkrete Vorschläge entwickelt, wie sich Genehmigungsverfahren beschleunigen lassen und dieses Ziel erreichbar wird.
Hans Van Bylen,
Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI)