Klimaschutz zurück in den Fokus

Deutsche Delegation macht sich mit mehr Teamgeist für mehr Ambition beim Klimaschutz stark.

Die diesjährige Weltklimakonferenz (COP27) findet vom 06.11. bis 18.11.2022 in Sharm el-Sheikh in Ägypten statt. Zum ersten Mal wird die deutsche Bundesregierung dieses Jahr mit einem ministerienübergreifenden „Team Deutschland“ auftreten. Die Delegation will unter dem Motto „Mehr Ambition in Solidarität“ in die diesjährigen Verhandlungen eintreten.

So geht die deutsche Bundesregierung in die Verhandlungen

Gebildet wird die deutsche Delegation aus Vertretern der Bundesministerien Auswärtiges Amt, Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Umwelt und Entwicklungszusammenarbeit. Gerade mit Blick auf die aktuellen geopolitischen Entwicklungen will sie sich dafür einsetzen, dass die Energiewende weltweit beschleunigt wird. Die Bundesregierung will auch das Vertrauen in multilaterale Prozesse stärken und ein Signal für mehr Klimaambition und Solidarität setzen.

Derzeit ist das Weltgeschehen stark von Krisen geprägt. Neben der kurzfristigen sicheren Energieversorgung sollte die Staatengemeinschaft das Thema Klimaschutz und somit die Begrenzung der Erderwärmung wieder stärker in den Fokus nehmen. Klimaschutz darf langfristig sowohl national als auch international nicht vernachlässigt werden. Die Krisen und Konflikte müssen gemeinsam gedacht werden. Ein wesentlicher Punkt ist die Schaffung von internationalen Kooperationen. Das BMWK hat sich diesbezüglich vorgenommen, insbesondere mit den Themen Energiepartnerschaften und Errichtung von Klimaclubs in die Verhandlungen zu gehen. Beides sind wesentliche Bausteine für die Transformation der Industrie.

Dafür setzt sich der VCI ein

Der VCI unterstützt die Gründung eines Klimaclubs, dessen Mitglieder sich zu einem vergleichbaren, ambitionierten Klimaschutz bekennen. Sie könnten ein sinnvoller Beitrag zur internationalen Eindämmung des Klimawandels sein. Dazu müssen aus VCI-Sicht verschiedene Anforderungen erfüllt werden.

Durch einen Klimaclub sollten vor allem EU-Alleingänge vermieden und internationale Ansätze forciert werden. Isolierte europäische Initiativen wie Grenzausgleichsmaßnahmen zum Klimaschutz (CBAM) bergen mannigfache Risiken, und die Chance auf Durchsetzung der EU-Interessen ist gering. Die kurzfristigen Wettbewerbsnachteile ambitionierter Klimapolitik werden geringer und der Druck auf die Staatengemeinschaft größer, wenn die EU eng abgestimmt mit Partnern vorgeht.

Um die Abwanderung von Produktion in andere Staaten innerhalb eines Klimaclubs zu verhindern, sind vergleichbare Regelungen und Belastungsniveaus der Club-Mitglieder unerlässlich.

Durch einen Klimaclub darf es ausdrücklich nicht zu einer erneuten Spaltung der Welt kommen. Eine Spaltung in reiche Länder, die sich Klimaschutz leisten können, und ärmere Länder könnte für den Klimaschutz kontraproduktiv sein. Die im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbarte gemeinsame Verantwortung für Klimaschutz auf Basis individueller Klimaschutzbeiträge (NDC) darf nicht infrage gestellt werden.