Zeit für mutige Entscheidungen

Beim Brüsseler Chemiegipfel suchte Ursula von der Leyen den direkten Austausch mit Unternehmen aus der Branche.

Führende Vertreterinnen und Vertreter der europäischen und deutschen Chemieindustrie haben heute in Brüssel mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konkrete Lösungen zur Stärkung des Standorts erarbeitet. Teilgenommen hat unter anderem VCI-Präsident und Covestro-CEO Markus Steilemann. Der Gipfel ist Ausdruck einer neuen Strategie der Kommission, in den direkten Austausch mit Unternehmen zu gehen. Bereits im Juni soll ein entsprechender Chemie-Aktionsplan die Umsetzung erster Maßnahmen festlegen.

Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), begrüßt die Initiative: „Daumen hoch! Die Kommissionspräsidentin nimmt nun die Dinge selbst in die Hand. Das ist lange überfällig. Denn bisher stehen für unseren Sektor auf der Habenseite nur freundliche Worte und lose Ankündigungen. Die Kommission und EU müssen nun in den Macher-Modus schalten. Es ist nicht die Zeit für Formelkompromisse, es ist die Zeit für mutige Entscheidungen.“ Der neuen Bundesregierung komme dabei als Taktgeber eine maßgebliche Rolle zu. Das mit Abstand größte Chemieland Europas müsse – idealerweise im Verbund mit Frankreich und Polen – die industriepolitische Agenda vorantreiben.

Die Erwartungen der Chemieindustrie sind klar. „Drei Punkte stehen ganz oben auf unserer Agenda“, betont Große Entrup. „Die Kommission muss noch vor der Sommerpause einen mutigen und weitreichenden Entbürokratisierungsvorstoß für die Chemieindustrie starten. Gleichzeitig muss die geplante REACH-Reform zurückgestellt werden. Denn diese zahlt nicht auf das Ziel der Standortstärkung ein. Und die Mitgliedstaaten brauchen über eine Reform des Beihilferechts mehr Beinfreiheit, um Energiepreise gezielt senken zu können. Hier ist jetzt Berlin gefragt – mit vollem Einsatz in Brüssel.“