Top-80-Vorschläge für bessere Verkehrswege

Welche Projekte sollten aus Sicht der chemisch-pharmazeutischen Industrie so rasch wie möglich umgesetzt werden?

Rund 80 Maßnahmen schlägt die Branche vor, unterteilt nach Regionen und Verkehrsträgern. Jedem Engpass wurde ein Ampel-Symbol zugeteilt, um den Handlungsbedarf optisch zu untermauern. Der Stand der Umsetzung Projekte und die zu erwartende Dauer bis zur Fertigstellung wurden überprüft; einige aktuelle Punkte sind ergänzt. Neu aufgenommen wurde ein Kapitel zu Baden-Württemberg.

Die Übersicht „Priorisierung der Infrastruktur-Engpässe“ über die wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte für die chemische Industrie zeigt auf, wo zwingender Handlungsbedarf besteht.

Die Übersicht stellt die ermittelten Engpässe dar und unterteilt diese nach Regionen. Den Regionen untergeordnet sind die für den Standort relevanten Verkehrsträger, deren jeweiliger Verschleiß oder nicht voran getriebener Ausbau für die Wirtschaft zu Infrastruktur-Engpässen führt. Die einzelnen Infrastruktur-Engpässe wurden um eine geographische Ausrichtung sowie um notwendige Maßnahmen und Lösungsansätze zur Behebung ergänzt.

Den Standort stärken: Dringender Handlungsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur

Funktionsfähige Verkehrswege sind die Lebensadern der Industrie, das gilt für Straßen ebenso wie für Eisenbahnstrecken und Wasserstraßen. In die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland wurde über lange Zeit zu wenig investiert. Immer wieder zeigen sich die dramatischen Folgen, zuletzt Anfang Dezember 2021: Die Talbrücke Rahmede der Autobahn 45 musste wegen akuten Mängeln gesperrt werden. Eine Ertüchtigung ist nicht möglich, die Brücke muss abgerissen werden und der Neubau wird mehrere Jahre dauern. Auch das Schienennetz und die Wasserstraßen leben von der Substanz, Behinderungen durch störanfällige Schleusen und überlastete Bahntrassen sind an der Tagesordnung.

Die Politik hat diesen Handlungsbedarf inzwischen erkannt, die Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur erhöht und verschiedene Schritte zur Planungsbeschleunigung ergriffen.

Der Nachholbedarf bleibt aber gewaltig. Die neue Bundesregierung muss alle Hebel in Bewegung setzen, um so rasch wie möglich die Trendwende hin zu einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur zu erreichen.

• Die Mittel für Investitionen erhöhen und verstetigen
  Besonders mit Blick auf die absehbare Haushaltkonsolidierung und die Schuldenbremse nach Ende der Corona-Pandemie müssen Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur priorisiert und langfristig abgesichert werden.
• Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter vereinfachen und beschleunigen
  Die hohe Ambition der neuen Bundesregierung, die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu halbieren, ist für alle Verkehrsträger von herausragender Bedeutung. In besonderem Maße ist diese Beschleunigung erforderlich für die Ertüchtigung bzw. (Ersatz)Neubau von Brückenbauwerken im Schienen- und Straßennetz sowie zum rechtzeitigen Kapazitätsaufbau im Schienennetz.
• Behörden mit Personal ausstatten
  In den für die Planungs- und Genehmigungsverfahren zuständigen Behörden müssen ausreichend Stellen geschaffen und besetzt werden, damit die Vorhaben zum Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur zügig umgesetzt werden können.

VCI-Forderungen

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland muss wieder in einen leistungsfähigen Zustand gebracht werden. Langfristig muss die Politik den Ausbau aller Verkehrsträger konsequent vorantreiben − und zwar entsprechend dem Sanierungsbedarf und dem Verkehrsaufkommen. Dabei dürfen nicht einzelne Verkehrsmittel oder Einzelmaßnahmen im Fokus stehen, sondern alle Verkehrswege müssen gleichberechtigt gefördert und intelligent miteinander verknüpft werden.

Im Zuge des im Koalitionsvertrags angekündigten Dialogprozesses zu Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden BVWP ist es wichtig, auf die auch langfristig hohe Bedeutung aller Verkehrsträger für Wirtschaft und Gesellschaft zu achten und zudem etwaige Priorisierungen auf Basis sorgfältig ermittelter Szenarien zu Verkehrsmengenentwicklungen aufzusetzen und zwischenzeitig coronabedingt rückläufige Verkehrsmengen nicht überzubewerten.

Die neue Bundesregierung sollte einen Verkehrsinfrastrukturbericht als Entscheidungsgrundlage für Investitionen erarbeiten und fortschreiben, in dem konkrete Schwachstellen offengelegt werden und der den realistischen Bedarf aufgezeigt. Sinnvoll wäre auch, wenn der Bund, unter Mitarbeit der Länder, bei Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur federführend ist und einen solide finanzierten Bundesverkehrswegeplan vorlegt und umsetzt. Höhere Belastungen der Verkehrsnutzer für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur lehnt der VCI ab. Es sind ausreichend staatliche Mittel vorhanden, wenn die Prioritäten richtig gesetzt werden.

Aus dem Inhalt des Positionspapiers

• Den Standort stärken: Dringender Handlungsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur
• Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Chemie
• VCI-Forderungen
• Priorisierung der Infrastruktur-Engpässe allgemein und nach Regionen

Das vollständige Positionspapier mit einem Umfang von 35 Seiten steht am Kopf der Seite zum Download zur Verfügung.