BREF-Dokumente (BVT-Merkblätter)

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Das Konzept der Besten Verfügbaren Technik (BVT) ist für besonders umweltrelevante Industrieanlagen ein zentrales Element zur Genehmigung der Anlagen. Es ist auch relevant für bestehende Anlagen. Ab dem 30. Oktober 2007 müssen diese auf Grundlage der BVT betrieben werden. Das Konzept ist verankert in europäischen Richtlinien wie z. B. der IVU-Richtlinie (RL 96/61/EG) bzw. aktuell der IED-Richtlinie (RL 2010/75/EU) und entspricht weitgehend dem in Deutschland verwendeten Begriff des "Standes der Technik". Zur Erarbeitung und Festlegung der besten verfügbaren Technik hat die EU-Kommission ein Arbeitsprogramm entwickelt. Die Besten Verfügbaren Techniken werden in einem Informationsaustausch branchenspezifisch von der EU-Kommission unter Mitwirkung der Mitgliedsstaaten sowie von Industrie- und Umweltverbänden erarbeitet und in BREF-Dokumenten festgelegt. In Sevilla ist dafür das EIPPC Bureau eingerichtet worden. Die BREF-Dokumente werden von der EU-Kommission bekanntgemacht. Da keine Abstimmung erfolgt, enthalten BREF-Dokumente gegebenenfalls Positionen, die nicht von allen am Informationsaustausch Beteiligten getragen werden. Sie sind keine bindenden Rechtsvorschriften, haben aber - da Genehmigungsanforderungen auf Basis von BVT festgelegt sind - beachtliche Wirkung. In Deutschland werden die BREFs in den untergesetzlichen Regelwerken zum Bundesimmissionsschutzgesetz und zum Wasserhaushaltsgesetz umgesetzt.


BREF-Dokumente - Informationen im Internet

Stand: 12.06.2012
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