Prozesssicherheit/Störfallrecht

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Die Vorgaben der Störfallverordnung (12. BImSchV) haben zum Ziel, von Anlagen ausgehende Störungen mit gefährlichen Stoffen zu verhindern oder deren Folgen für Mensch und Umwelt zu begrenzen. Mit der Störfallverordnung soll in der gesamten Gemeinschaft konsequent und wirksam ein hohes Maß an Schutz gewährleistet werden. Die Sicherheit von technischen Anlagen ist vor allem eine Aufgabe der Anlagenbetreiber.

Die Sicherheit einer verfahrenstechnischen Anlage berücksichtigt vier Schutzziele: die Integrität der Anlage, den Arbeitsschutz, den Drittschutz und den Umweltschutz. Diese Schutzziele werden auf Grundlage unterschiedlicher Rechtssysteme verfolgt und finden für den Praktiker ihre Zusammenführung bei der ganzheitlichen Betrachtung der Anlagen zur Ermittlung der notwendigen Sicherheitsmaßnahmen.

Der rechtliche Rahmen zur Anlagensicherheit wird im Bereich des Umweltschutzes insbesondere vom Bundes-Immissionsschutzgesetz in Verbindung mit der Störfall-Verordnung bestimmt.

Die Störfall-Verordnung legt fest, welche Pflichten ein Betreiber erfüllen muss, wenn in seinem Industriebetrieb bestimmte Mengen gefährlicher Stoffe, wie explosionsgefährliche, entzündliche oder giftige Stoffe, überschritten werden. Sie gibt auch vor, dass Betriebe mit erhöhtem Gefahrenpotenzial in einem angemessenen Abstand zu wichtigen öffentlich genutzten Gebieten, Verkehrswegen oder besonders schützenswerten Gebieten liegen sollen. Auch bei neuen Entwicklungen in der Nachbarschaft bestehender Betriebe sind entsprechend Abstände einzuhalten, so dass es zu keiner Zunahme der Gefährdung kommt. Für den Vollzug der Verordnung sind die Länder zuständig. Um diesen möglichst einheitlich zu gewährleisten, wurden vom Bundesumweltministerium Vollzugshilfen zur Störfall-Verordnung erarbeitet.

Mit der Neubekanntmachung der Störfall-Verordnung vom 2. Mai 2000 wurde die Seveso-II-Richtlinie (Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen) in deutsches Recht umgesetzt.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Thilo Höchst

E-Mail: hoechst@vci.de


Richtlinie 2012/18/EU - Neue Seveso-III-Richtlinie verabschiedet

Aktuell
Die neue Seveso-III-Richtlinie ist am 24. Juli 2012 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Nach Inkrafttreten am 13. August 2012 muss sie bis 31. Mai 2015... Mehr


Novellierung der Seveso-III-Richtlinie - Präsentation des VCI

Stand: 10.12.2012
Die Präsentation informiert über die Seveso-III-Richtlinie und ihre wesentlichen Änderungen. Mehr


VCI-Leitfaden zur Erfassung von Performance-Indikatoren für die Prozesssicherheit

Stand: 01.05.2013
Der Leitfaden dient der Definition von Kennzahlen zur Verfahrens- und Anlagensicherheit und insbesondere dazu, die Basis eines einheitlichen Berichtssystems festzulegen, um damit Referenzdaten für einen brancheninternen Vergleich (VCI-intern) sammeln und auswerten zu können. VCI-Mitgliedsunternehmen werden gebeten, freiwillig für ihr Unternehmen die Kennzahlen zu erfassen und jährlich an den VCI zu melden (E-Mail: psi@vci.de). Der VCI wird die eingegangenen Daten anonymisieren und aus der Summe aller eingegangenen Ereignisse (PSI - Process Safety Incidents), dividiert durch die Summe aller eingegangenen Arbeitsstunden (auf 1Mio Arbeitstunden normiert) den Ouotient, den so genannten PSIR, bilden. Eine Veröffentlichung der anonymisierten Daten ist zwar avisiert, jedoch noch nicht beschlossen. Mehr