Verkehrs­infrastruktur

Die chemisch-pharmazeutische Industrie zählt zu den transportintensivsten Wirtschaftszweigen in Deutschland. 2022 beförderte sie rund 56,3 Millionen Tonnen Chemikalien.

Alle Verkehrsträger – Straße, Schiene, Binnenschiff, Seeverkehr und Pipelines – sind für die Branche notwendig, um ihre Rohstoffversorgung zu sichern und ihre Kunden beliefern zu können. Beim Transport legt sie größten Wert auf Sicherheit.

Gravierende strukturelle Defizite

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland lebt seit vielen Jahren von der Substanz. Das hat gravierende Folgen: Straßen sind marode, Brücken gesperrt, Schleusen störanfällig und Bahntrassen überlastet. Das deutsche Infrastrukturnetz gleicht zunehmend einem Flickenteppich, in dem wichtige Maßnahmen viel zu spät umgesetzt werden oder noch nicht einmal geplant sind. Das gilt beispielsweise für die Beseitigung von Engstellen im Mittel- und Niederrhein, die Modernisierung des Wesel-Datteln-Kanals und den Ausbau des Schienenverkehrskorridors zwischen dem Ruhrgebiet und Basel. Dabei ist die Infrastruktur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Funktionsfähige Verkehrswege stärken die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

Übermäßig lange und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie fehlendes Personal in den Behörden verhindern, dass Bauprojekte im erforderlichen Tempo umgesetzt werden. Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz für den Verkehrssektor und dem Pakt für Planungs-, Genehmigung- und Umsetzungsbeschleunigung haben Bund und Länder endlich die richtigen Entscheidungen getroffen. Diese gilt es nun zügig umzusetzen.

Investitionen im Haushalt absichern

Die konkret geplanten und bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts finanziell abgesicherten Vorhaben zu Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur dürfen nicht weiter verzögert werden. Wo Engpässe bestehen und/oder dringender Sanierungsbedarf besteht, muss gehandelt werden. Die Finanzierung der Investitionen muss im Bundeshaushaushalt priorisiert und langfristig gesichert werden.

DAFÜR SETZT SICH DER VCI EIN

• Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur ausbauen
  Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland muss erhalten und erneuert werden. Der Ausbau aller Verkehrsträger ist langfristig voranzutreiben, und zwar entsprechend dem Sanierungsbedarf und Verkehrsaufkommen. Einzelne Verkehrsträger oder Maßnahmen dürfen dabei nicht im Fokus stehen, sondern alle Verkehrswege müssen gleichberechtigt gefördert und intelligent miteinander verknüpft werden.
• Schiene sinnvoll sanieren – Kapazitäten für den Güterverkehr auf der Schiene sicherstellen
  Kapazitätsengpässe im Schienennetz behindern den Schienengüterverkehr erheblich. Beeinträchtigungen durch Baustellen werden bei der anstehenden Generalsanierung der hochausgelasteten Hauptstrecken noch zunehmen. Für den Güterverkehr müssen leistungsfähige Umleitungsstrecken eingerichtet, bei Streckensperrungen muss der Zugang zu Gleisanschlüssen sichergestellt werden.
• Wasserstraßen zukunftsfest machen
  Wasserstraßen sind vor allem für die Rohstoffversorgung unverzichtbar. Damit die Chemie- und Pharmabranche den besonders wichtigen Rhein auch bei Niedrigwasser zuverlässig nutzen kann, müssen die Engstellen deut¬lich zügiger beseitigt werden als geplant. Dabei müssen – ebenso wie bei der Sanierung der Infrastruktur der Kanäle – alle Möglichkeiten zur Beschleunigung genutzt werden.
• Bauvorhaben schneller planen und genehmigen
  Die Dauer von Planung und Genehmigung übersteigt die eigentliche Bauzeit oft um ein Vielfaches. Daher bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. In den zuständigen Behörden müssen ausreichende Stellen geschaffen und besetzt werden.