Gewässerschutz

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Der Schutz von Gewässern und Böden ist ein wichtiges Anliegen der chemischen Industrie. Ein wichtiger Aspekt dabei ist zu verhindern, dass wassergefährdende Stoffe aus Anlagen auslaufen und in oberirdischen Gewässern und im Grundwasser zu Verunreinigungen führen.

Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen war bisher in Deutschland durch unterschiedliche Verordnungen der Bundesländer geregelt (VAwS). Im April 2017 hat das BMUB eine bundeseinheitliche „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV) vorgelegt.

Die AwSV orientiert sich weitestgehend an den Vorgaben der Muster-VAwS und weicht damit nur in Details von den bisher geltenden Regelungen in den Bundesländern ab. Ausnahmen sind hier NRW und Berlin, die in ihren Landesregelungen an verschiedenen Stellen deutlich von den Vorgaben der Muster-VAwS abweichen.

Auf Basis der bei uns aus den Reihen der Mitgliedsunternehmen eingegangenen Fragen zur Auslegung der neuen Regelungen haben wir entsprechende Auslegungshinweise DOCX 154 Kb formuliert. Diese Auslegungshinweise nehmen in einem ersten Teil Fragen aus der Praxis auf und geben entsprechende Hinweise zum möglichen Vollzug. In einem zweiten Teil werden die mit Bezug auf die „Muster-VAwS“ vorgenommenen Änderungen kursorisch erläutert. Bitte beachten Sie, dass diese Erläuterungen mit Blick auf 16 verschiedene Länder-VAwSen nicht vollständig sein können.

Die Länder haben teilweise angekündigt, die bisher geltenden Landesregelungen formal außer Kraft zu setzen. Mit Bezug auf die geltenden Übergangsregelungen der AwSV in den §§ 68 - 69 möchten wir darauf hinweisen, das Anforderungen an bestehende Anlagen nach Landesrecht weiter gelten werden. Hier gilt die AwSV erst für Neuanlagen (ab 1. August 2017), wesentlichen Änderungen von Bestandsanlagen und bei ggf. durch Behörden ausgesprochenen „nachträglichen Anordnungen“. Das heißt, die bisher geltenden Länderregelungen werden auch nach dem 1. August 2017 bzw. auch nach einem formalen „außer Kraft setzen“ eine Relevanz im praktischen Vollzug haben. In diesem Zusammenhang möchten wir noch einmal auf die oben angesprochenen VCI-Auslegungshinweise verweisen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Thomas Kullick

E-Mail: kullick@vci.de


Infoblatt des VCI - Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wird voraussichtlich in einer bundeseinheitlichen Verordnung geregelt. Sie soll die bisher bestehenden Länderregelungen bündeln und vereinheitlichen. Ein VCI-Infoblatt wird die wesentlichen Punkte der neuen Verordnung erläutern, sobald diese verabschiedet ist.


Normung Bereich Wasserwesen

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Stand: 29.10.2012
Die Normungsarbeit im Bereich Wasserwesen führt in Deutschland auf nationaler Ebene der Normenausschuss Wasserwesen des Deutschen Instituts für Normung e .V. ... Mehr


Wasserentnahmeentgelt

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Als Wasserentnahmeentgelt wird die Abgabe aus der Nutzung von Oberflächenwasser oder Grundwasser bezeichnet, die in den meisten Bundesländern erhoben wird. Hier finden Sie Übersichten und weiterführende Informationen zum Thema. Mehr


Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV)

Hier gelangen Sie zu Informationen zur Industriekläranlagenzulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) in der Rubrik "Anlagengenehmigung" des Bereiches "Umweltschutz" der Service-Plattform "Technische Regelwerke". Mehr