Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV)

Die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) regelt das Verfahren bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen und ist als Artikel 5 der am 02.05.2013 im Bundesgesetzblatt (BGBl Teil I vom 2. Mai 2013 S. 973) veröffentlichten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen in Kraft getreten.

​Die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) gilt für die Erteilung von Erlaubnissen für Gewässerbenutzungen, die zu Anlagen gehören, die unter die EU-Richtlinie über Industrieemissionen fallen (Industrieanlagen), sowie für Genehmigungen für Anlagen nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes, d. h. für eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen, die Abwasser aus Industrieanlagen behandeln.

In der Verordnung sind unter anderem das Zulassungsverfahren, die vorzulegenden Antragsunterlagen und Entscheidungsfristen, die Öffentlichkeitsbeteiligung, notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung, die Pflichten des Betreibers sowie die Überwachung der Erlaubnis oder Genehmigung geregelt. Dabei wurden vom Gesetzgeber alle Anforderungen des entsprechenden Genehmigungsrechtes (BImSchG) auf das Wasserrecht übertragen.

Anlagenbetreiber müssen unter anderem Ereignisse an die zuständige Behörde melden, ihr jährlich Bericht mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse der Emissionsüberwachung erstatten, und es sind regelmäßige behördliche Pflichtüberwachungen vorgeschrieben.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Thomas Kullick

E-Mail: kullick@vci.de


VCI-Infoblatt zur IZÜV PDF 651 Kb

Stand: 01.10.2013
Das Infoblatt enthält eine Auslegung des VCI zu wichtigen Inhalten der IZÜV. Ausgesuchte Aspekte der entsprechenden Verordnungsbegründung der Bundesregierung, die in Teilen durch Auslegungen des VCI ergänzt wurden bilden die inhaltliche Basis der Information.

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