Anlagengenehmigung

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Die europäische Richtlinie über Industrieemissionen (IED) bzw. die entsprechende Umsetzung in das deutsche Recht wird die Genehmigung von Industrieanlagen in Deutschland bzw. Europa grundlegend ändern. Neben neuen Elementen wie dem Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser (AZB), der vom Anlagenbetreiber zu erstellen ist und als Teil des Genehmigungsbescheides obligatorisch gefordert ist wurde andere Rechtsgebiete wie z.B. 4. BImSchV überarbeitet. Der Themenbereich "Anlagengenehmigung" wird zur Zeit noch aufgebaut und nach und nach mit weiteren Themen bestückt.

Zunächst wird hier auf die BVT-Merkblätter („BAT reference documents“ - BREFs) der EU-Kommission hingewiesen. Daneben finden Sie verschiedene Hilfen, die bei der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen in die betriebliche Praxis unterstützen sollen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dipl.-Ing. Benjamin Wiechmann

E-Mail: wiechmann@vci.de


Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV)

Stand: 02.05.2013
Die Industriekläranlagenzulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) regelt das Verfahren bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen und ist als Artikel 5 der am 02.05.2013 im Bundesgesetzblatt (BGBl Teil I vom 2. Mai 2013 S. 973) veröffentlichten Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen in Kraft getreten. Mehr


BREF-Dokumente (BVT-Merkblätter)

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Stand: 12.06.2012
Besonders umweltrelevante Industrieanlagen müssen auf Basis der Besten Verfügbaren Technik (BVT) genehmigt werden und auch ältere Anlagen müssen gegebenenfalls danach betrieben werden. Ausführliche Informationen zu den Besten Verfügbaren Techniken enthalten die BREF-Dokumente der EU-Kommission. Mehr


Niedersächsischer Leitfaden "Überwachung von Industrie-Anlagen nach BImSchG" PDF 485 Kb

Stand 07.10.2014
Nachdem das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Kooperation mit den Niedersächsischen Unternehmerverbänden und dem VCI-Landesverband Nord den Leitfaden „Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)“ veröffentlicht hat, liegt nun auch der Teil „Überwachung von Industrie-Anlagen nach dem BImSchG in Niedersachsen“ vor.
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Niedersächsischer Leitfaden "Genehmigungsverfahren nach BImSchG" PDF 550 Kb

Stand 01.09.2014
In Kooperation mit den Unternehmerverbänden Niedersachsen und dem Verband der Chemischen Industrie, Landesverband Nord hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz den bestehenden elektronischen Leitfaden „Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)“ überarbeitet und veröffentlicht.
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Behörden-Arbeitshilfe zur Übersetzung alte/neue 4. BImSchV XLS 274 Kb

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Stand 17.06.2013
Hier finden Sie einen Vergleich alte/neue Anlagenliste (Anwendungsbereich) zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV). Die Liste wurde in Nordrhein-Westfalen als Arbeitshilfe an die nachgeordneten Behörden versandt.

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Übersicht zur Geltung der neuen Anforderungen an IE-Anlagen im BImSchG PDF 9 Kb

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Stand 19.06.2013
Zu den Fristenregelungen für die Geltung der neuen Anforderungen an IE-Anlagen im BImSchG finden Sie hier eine Übersicht.

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LAI-Vollzugshilfe zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie veröffentlicht

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Stand: 07.10.2013
Die für den Vollzug der innerstaatlichen Umsetzungsregelungen der Richtlinie über Industrieemissionsemissionen erstellte Arbeitshilfe ist modular aufgebaut und behandelt prioritär Fragen, die sich bereits unmittelbar nach Inkrafttreten der Umsetzungsregelungen im Vollzug stellen. Neben der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) haben im Ad-hoc-Arbeitskreis LABO, LAWA und LAGA an der Erstellung der Arbeitshilfe mitgewirkt.

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Schadstoffregister des Umweltbundesamts - Internetportal Thru.de

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Stand: 12.12.2012
Das Portal Thru.de des Umweltbundesamts (UBA) liefert für Deutschland Daten zur Freisetzung von Stoffen in die Umwelt durch Industriebetriebe und zu Abfallmen... Mehr


VCI-Infoveranstaltung zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen - Dokumentation

Stand: 10.06.2013
Mit der Veranstaltung am 10.06.2013 in Frankfurt informierte der VCI seine Mitglieder die Änderungen durch das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über ... Mehr