Planungs- und Genehmigungsverfahren

Der VCI hält eine Analyse und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Errichtung und Betrieb von Industrieanlagen für dringend erforderlich, weil aufgrund der zunehmenden Komplexität und neuer unklarer Anforderungen aus EU- und Bundesrecht alle Beteiligten eines Genehmigungsverfahrens vor extrem hohen fachlichen und zeitlichen Herausforderungen stehen.

Hierzu sollte auf Bundesebene eine Diskussion mit allen am Prozess Beteiligten - Verwaltung, Politik, Verbände, Kammern und Zivilgesellschaft – stattfinden. Unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten, in denen ökonomische und soziale Aspekte gleichermaßen neben umweltpolitischen Zielsetzungen Anwendung finden, sollten insbesondere folgende Punkte diskutiert und verbessert werden:

• Die Regelungssystematik muss auf den Prüfstand gestellt werden: Komplexität, Verständlichkeit und Eindeutigkeit der Regelungen
• Der hoheitliche Vollzug des Umwelt- und Klimaschutzrechts muss effizient ausgestaltet sein (personelle Kapazitäten und fachliche Kompetenzen bei allen Beteiligten)
• Industrielle Tätigkeiten benötigen eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung - Rechts- und Planungssicherheit versus erhöhte Klagerisiken

Lesen Sie hier die vollständige VCI-Position „Vom Standortnachteil zum Standortvorteil – Die Industrie braucht schnelle und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsverfahren".PDF | 256 kB | Stand: 10. November 2020