16. April 2024 | Bericht
Delegation des VCI-Arbeitskreises „Internationale Kontrollfragen“ vertieft in Den Haag Kooperation.
Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) ist weltweit ein Symbol für erfolgreiche Abrüstung. Für die deutsche Chemieindustrie und den VCI haben dieses Abkommen sowie die Zusammenarbeit mit der überwachenden Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in Den Haag einen außerordentlich hohen Stellenwert: Sie verkörpern das Bekenntnis unserer Branche zur Ächtung von chemischen Kampfstoffen. Seit dem In-Kraft-Treten des CWÜ im Jahr 1997 war es das Ziel der OVCW, alle weltweit deklarierten Chemiewaffenbestände unter ihrer Aufsicht zu vernichten. Dieser Meilenstein wurde im Sommer 2023 erreicht. Die erfolgreiche Arbeit der OVCW war bereits 2013 Grund genug für das Nobelkomitee, diese wichtige Aufgabe mit dem Friedensnobelpreis zu würdigen.
Der VCI und seine Mitgliedsunternehmen nehmen die Verpflichtungen nach dem CWÜ sehr ernst. Regelmäßig werden deutsche Unternehmen im Rahmen von Inspektionen durch die OVCW kontrolliert. Denn zur Durchsetzung des Verbotes der Produktion von Chemiewaffen, das sich aus dem CWÜ ergibt, werden auch die Produktion und Verwendung bestimmter Vorstoffe kontrolliert. Deutsche Unternehmen haben daher in der Regel direkten Kontakt zu den Inspektionsteams der OVCW und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das unter anderem die nationale Begleitgruppe bei CWÜ-Inspektionen stellt. Die OVCW als internationale Organisation ist vom unternehmerischen Alltag zunächst jedoch weit entfernt.
Daher freuten sich die Mitglieder des VCI-Arbeitskreises „Internationale Kontrollfragen“, der sich insbesondere mit allen Belangen rund um das CWÜ befasst, über die Möglichkeit, Ende März 2024 im Rahmen einer Delegationsreise die OVCW in Den Haag zu besuchen und sich mit Thomas Schieb, Botschafter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OVCW, sowie mit verschiedenen OVCW-Abteilungen fachlich auszutauschen.
Die Teilnehmenden diskutierten über die Bedeutung des Chemiewaffenübereinkommens für die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie und die Einbindung der Zivilgesellschaft durch die OVCW. Aber auch die Industrieinspektionen, das internationale Kooperationsprogramm der OVCW und das Verifikationsregime waren wichtige Themen. Abgerundet wurde die Reise durch einen Besuch im neuen Centre for Chemistry and Technology der OVCW, welches 2023 eröffnet wurde.
Das Fazit: Die Kenntnis der Teilnehmenden, wie die OVCW arbeitet und mit welchen Themen sie sich über Inspektionen und Verifikation hinaus noch beschäftigt, wurde vertieft. Die Arbeit und Vorgehensweise der OVCW wurde den Teilnehmenden durch die Reise somit noch einmal nähergebracht.
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