Den Aufbruch wagen. Jetzt!

Mit den richtigen Rahmenbedingungen können Deutschland und Europa die Transformation erfolgreich meistern.

Europa hat sich der Transformation zur Nachhaltigkeit verschrieben. Das ist gut und richtig, denn eine erfolgreiche Transformation kann zum Markenkern der EU werden. Doch dazu bedarf es einer deutlichen Korrektur der politischen Prioritäten. Denn eine Transformation, die den Industriestandort und die Wettbewerbsfähigkeit gefährdet, findet weltweit keine Nachahmer. Schlüsselbranchen wie die Chemie sind mit ihren Innovationen Garant für Wertschöpfung und Wohlstand; nur mit ihnen ist die Transformation in eine nachhaltige Zukunft möglich. Dazu braucht es aber endlich die richtigen Rahmenbedingungen. Politik muss den wirtschaftspolitischen Kompass neu ausrichten, um die Rückkehr auf den Wachstumspfad zu ermöglichen und unseren Standort wieder für Zukunftsinvestitionen attraktiv zu machen. Konkret muss Politik jetzt auf folgenden Feldern handeln:

• Strompreise konkurrenzfähig machen! Unsere Strompreise sind international weiterhin nicht wettbewerbsfähig. Eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik muss energieintensive Industrien – auch im Verbund – kurz- und langfristig entlasten und ideologiefrei alle zur Verfügung stehenden Energieträger prüfen. Stromnetzinfrastruktur ist Daseinsvorsorge und muss öffentlich finanziert werden. Deutschland braucht einen Masterplan für den technologieoffenen Umbau unseres Energiesystems. Dieser muss alle Bestandteile umfassen und einen priorisierenden Fahrplan für das Jahrhundertprojekt vorgeben.
• Turbo für Bürokratieabbau einlegen! Der Bürokratismus in Deutschland und Europa verschlingt Zeit, Geld und lähmt gleichermaßen Staat sowie Unternehmen. Der Bund-Länder-Pakt muss schnell und rechtssicher umgesetzt werden, um Genehmigungen wirklich zu beschleunigen und Bürokratie ernsthaft abzubauen. Die politische Verantwortung von der Idee bis zum Vollzug muss vom Bund wahrgenommen werden. Europa, Bundesländer und Kommunen müssen Bürokratieabbau leben. Entscheidungen müssen ausgewogen, rechtssicher und praxisnah vorbereitet und konsequent und angemessen realisiert werden.
• Green Deal durch Industrial Deal flankieren! Industriepolitischen Belangen wird in dem europäischen Zukunftskonzept zu wenig Rechnung getragen. Damit Europa – und damit alle Werte, die wir vertreten – international wieder zu einem Vorbild wird, müssen Wettbewerbsfähigkeit, offene Märkte und anreizorientierte Instrumente in den Fokus. Dazu gehört auch eine gute Einwanderungspolitik, um den Zuzug von Fachkräften zu fördern.
• Steuerpolitik ist Standortpolitik! Die deutsche Wirtschaft leidet schon lange unter zu hohen Steuern. Gerade in schwierigen Haushaltszeiten wie derzeit muss daher endlich ein wettbewerbsfähiges Steuersystem etabliert werden. Gleichzeitig gilt es, das Steuerrecht zu modernisieren und die Verlustverrechnung auszuweiten, damit die Firmen liquide bleiben.
• Staatsausgaben: Investieren für Wachstum! Investitionen wurden zu lange vernachlässigt. Der Fokus muss auf Bildung, Sicherheit sowie einer leistungsfähigen Energie-, Digital und Verkehrsinfrastruktur liegen und nicht auf der weiteren Aufblähung des Staates. Bei einem priorisierten und zukunftsorientierten Mitteleinsatz braucht es keine Sondervermögen.

Die deutsche Chemieindustrie hat bei den richtigen regulatorischen Weichenstellungen die Kraft, die Krise hinter sich zu lassen und mit Zuversicht nach vorne zu blicken.
Gemeinsam können wir Deutschland und Europa stärken und eine nachhaltige Zukunft erfolgreich gestalten!