Was ist machbar?

Gespräche zur EU-Chemikalienstrategie gestartet

05. Mai 2021 | Bericht

Unter Leitung von EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat am 05. Mai 2021 die Auftaktsitzung des High-Level-Roundtables zur EU-Chemikalienstrategie stattgefunden. Aufgabe des Gremiums ist es, die EU-Kommission bei der Umsetzung der Strategie zu unterstützen. Die Mitglieder sollen ökonomische, soziale und kulturelle Hürden für die angestrebte Transformation zu sicheren und nachhaltigen Chemikalien identifizieren.

Im Rahmen der „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ soll unter anderem die europäische Chemikalienverordnung REACH geändert werden. - Bild: © weerayut - stock.adobe.com
Im Rahmen der „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ soll unter anderem die europäische Chemikalienverordnung REACH geändert werden. - Bild: © weerayut - stock.adobe.com

Folglich stand ein Austausch über Sichtweisen auf der Tagesordnung, wie dieser Übergang am besten unterstützt werden kann. Mit am Tisch saßen Martin Brudermüller, BASF SE, als Cefic-Präsident und der IG BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis als Präsident der europäischen Gewerkschaft industriAll.

Die EU-Kommission möchte mit ihrer „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ die europäischen Regeln zum Gesundheits- und Umweltschutz verschärfen. Dafür soll unter anderem die europäische Chemikalienverordnung REACH ab 2022 geändert werden. Ende 2021 soll schon ein Änderungsvorschlag für die CLP-Verordnung kommen. Viele andere Vorschriften sollen ebenfalls angepasst werden, zum Beispiel Regelungen zu Kosmetika, Lebensmittelkontaktmaterialien, Wasch- und Reinigungsmitteln sowie zum Umwelt- und Arbeitsschutz.

Aus Sicht der chemisch-pharmazeutischen Industrie sollten die Machbarkeit der geplanten Maßnahmen sowie alternative Handlungsoptionen vom hochrangigen Runden Tisch ergebnisoffen diskutiert werden. Die Branche verspricht sich von den Diskussionen auf höchster Ebene einen konstruktiven Dialog und will ihre Erfahrungen einbringen. Damit der Transformationsprozess gelingt, muss die Weiterentwicklung des Chemikalienrechts mit Augenmaß erfolgen. Er muss außerdem Hand in Hand gehen mit Innovationen und weitere Fortschritte bei der stetigen Optimierung sicherer und nachhaltiger Produktportfolios ermöglichen. Disruptive Prozesse, die Unternehmen Planungssicherheit nehmen oder die Rohstoffversorgung nachgelagerter Wertschöpfungsketten in Frage stellen, müssen vermieden werden.

Neben Vertretern aus der Industrie sind die Wissenschaft, die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft, Umwelt- und Verbraucherverbände sowie internationale Organisationen mit von der Partie. Insgesamt besteht der Runde Tisch aus 32 Personen.

Weitere Diskussion über nachhaltige Produkte

Parallel zu diesem Forum führt die EU derzeit eine öffentliche Konsultation im Rahmen ihrer Roadmap zur Initiative für nachhaltige Produkte durch. Hier wird sich der VCI mit einer eigenen Stellungnahme einbringen. Die Themen der Roadmap lassen nämlich erwarten, dass hier nicht nur erste Entscheidungen zur Gestaltung von Wertstoffkreisläufen, sondern auch wichtige Vorentscheidungen für die späteren Regelungen der Chemikalienstrategie getroffen werden. Themen der EU-Initiative für Nachhaltigkeit sind etwa, welche Chemikalien oder Produkte künftig als sicher und nachhaltig gelten sollen. Weiterhin sind Regelungen zu gefährlichen Chemikalien in Alltagsprodukten und ein digitaler Produktpass, inklusive Angaben zu enthaltenen Chemikalien, im Gespräch.

Aus Sicht des VCI muss für eine nachhaltige Verwendung von Chemikalien deren gesamter Lebenszyklus berücksichtigt werden. Das umfasst neben den Auswirkungen auf Mensch und Umwelt auch die Wirtschaftlichkeit ihres Einsatzes und soziale Aspekte. Funktion oder Reaktivität von Stoffen sind oft mit gefährlichen Eigenschaften verbunden. Letztlich entscheidend muss sein, dass Chemikalien sicher und unter Ausschluss großer Risiken verwendet werden können.

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