Analyse der wesentlichen Änderungen für mehr Handlungssicherheit im Unternehmen

VCI-Leitfaden Betriebssicherheitsverordnung

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die Änderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) traten zum 1. Juni 2015 bzw. nach Änderung im Juli 2015 und am 19. November 2016 in Kraft. Eine erneute Änderung erfolgte am 27. März 2017. Kern der neuen BetrSichV ist die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln in Orientierung am Gefährdungspotenzial. Die vorliegende Zweitausgabe des VCI-Leitfadens soll als Hilfestellung für die Mitgliedsunternehmen des VCI dienen.

Der Leitfaden des VCI zur neuen Betriebssicherheitsverordnung verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen und gibt Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln. - Foto: © Corepics - Fotolia.com
Der Leitfaden des VCI zur neuen Betriebssicherheitsverordnung verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen und gibt Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln. - Foto: © Corepics - Fotolia.com

Gegenstand des Leitfadens sind die Auswirkungen der Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen auf die Betriebssicherheitsverordnung und die Gefahrstoffverordnung.

Die Erst- und Zweitausgabe des Dokumentes wurde von den Mitgliedern der VCI-Projektgruppe „Leitfaden BetrSichV“ innerhalb des VCI-Arbeitskreises „Überwachungsbedürftige Anlagen“ erarbeitet. Beteiligt waren folgende Unternehmen bzw. Institutionen: Abbot, BASF, Bayer, Boehringer Ingelheim, Evonik, Merck, Siemens, Wacker, TÜV Süd Chemieservice und IGR e.V.

Zusammenfassung der Änderungen seit In-Kraft-Treten im Juni 2015

  • Mit der 1. Änderung vom Juli 2015 wurden Anforderungen für den Weiterbetrieb von Umlaufaufzügen formuliert (im Wesentlichen keine Relevanz für Chemieanlagenbetreiber).
  • Mit der 2. Änderung der BetrSichV wurden insbesondere für neue oder verkürzte Prüffristen Übergangsvorschriften eingeführt.
  • Mit der 2. Änderung wurde die Prüfung der Schutzmaßnahmen durchgängig dahingehend angepasst, dass technische Schutzmaßnahmen auf Eignung und Funktionsfähigkeit und organisatorische Maßnahmen auf Eignung zu prüfen sind.
  • Neben den Technischen Regeln gibt es auch Erkenntnisse (Empfehlungen des BMAS im Ministerialblatt), die zu berücksichtigen sind.
  • Bei der Prüfung von Arbeitsmitteln sind Mindestangaben in den Aufzeichnungen zu machen, die in der Verordnung vorgegeben sind. Abweichungen hiervon sind nicht möglich.
  • Lüftungsanlagen, Inertisierungsanlagen und Gaswarneinrichtungen sind mit einer Maximalfrist von 1 Jahr zu prüfen.

Ziele und Grenzen des Leitfadens

Der Leitfaden soll als Hilfestellung für VCI-Mitgliedsfirmen dienen, um

  • einen Überblick über die wesentlichen Änderungen der BetrSichV zu geben,
  • Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln nach neuer BetrSichV zu erhalten und
  • unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden.

Die vorliegenden Ausführungen und Kommentare enthalten Interpretationen des VCI.

Die Anwendung des Leitfadens entbindet nicht von der Verpflichtung, sich mit der BetrSichV zu befassen und die erforderlichen Festlegungen zur Erfüllung der Verordnung für den eigenen Anwendungsbereich auszugestalten.

Den vollständigen Leitfaden (Umfang: 35Seiten) finden Sie im Downloadbereich im Kopf dieser Seite ("Langfassung"). Einen erläuternden Artikel zur BetrSichV aus dem chemie report 01+02/2015 finden ebenfalls dort unter "Ergänzende Downloads"


Rechtliche Hinweise
Der VCI-Leitfaden zur BetrSichV 2017 entbindet in keinem Fall von der Verpflichtung zur Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Der Leitfaden wurde mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen die Verfasser und der VCI keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, Hinweise, Ratschläge sowie für eventuelle Druckfehler. Aus etwaigen Folgen können deswegen keine Ansprüche, weder gegen den Verfasser noch gegen den VCI, geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn die Schäden vom VCI oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.


Mehr zum Thema
Den Text der neuen Betriebssicherheitsverordnung, eine nützliche Synopse zwischen alter und neuer Verordnung sowie weitere Informationen finden Sie hier auf der Webseite der BAuA.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Thilo Höchst

E-Mail: hoechst@vci.de