Analyse der wesentlichen Änderungen für mehr Handlungssicherheit im Unternehmen

VCI-Leitfaden Betriebssicherheitsverordnung

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) tritt am 1. Juni 2015 in Kraft. Damit gelten neue Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen. Der Leitfaden des VCI gibt einen Überblick über die wesentlichen Änderungen. Er hilft außerdem dabei, Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln nach der neuen Verordnung zu erhalten und unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden.

Der Leitfaden des VCI zur neuen Betriebssicherheitsverordnung verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen und gibt Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln. - Foto: © Corepics - Fotolia.com
Der Leitfaden des VCI zur neuen Betriebssicherheitsverordnung verschafft einen Überblick über die wesentlichen Änderungen und gibt Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln. - Foto: © Corepics - Fotolia.com

Gegenstand des Leitfadens sind die Auswirkungen der Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen auf die Betriebssicherheitsverordnung und die Gefahrstoffverordnung.

Die vorliegende Erstausgabe des Dokumentes wurde von den Mitgliedern der VCI-Projektgruppe „Leitfaden BetrSichV 2015“ innerhalb des VCI-Arbeitskreises „Überwachungsbedürftige Anlagen“ erarbeitet. Beteiligt waren folende Unternehmen bzw. Institutionen: Abbot, BASF, Boehringer Ingelheim, Evonik, Merck, Siemens, Wacker, TÜV Süd Chemieservice und IGR e.V.

Hintergrund

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die Änderungen der Gefahr-stoffverordnung (GefStoffV) treten zum 1. Juni 2015 in Kraft. Kern der neuen BetrSichV ist die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln. Aufgrund des Gefährdungspotenzials wurden folgende Punkte besonders hervorgehoben:

  • Betrachtung besonderer Unfallschwerpunkte (Instandhaltung, besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen, Manipulationen)
  • Vorgaben zur alters- und alternsgerechten Gestaltung
  • Aufnahme von ergonomischen und psychischen Belastungen in die Gefährdungsbeurteilung

Anforderungen an die Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen werden in den Anhängen abgebildet.

Die Anforderungen des Explosionsschutzes werden in der GefStoffV zusammengefasst. Dementsprechend wird parallel die GefStoffV angepasst.

Ziele des und Grenzen des Leitfadens

Der Leitfaden soll als Hilfestellung für VCI-Mitgliedsfirmen dienen, um

  • einen Überblick über die wesentlichen Änderungen der BetrSichV zu geben,
  • Handlungssicherheit bei dem Betrieb von Arbeitsmitteln nach neuer BetrSichV zu erhalten und
  • unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden.

Die vorliegenden Ausführungen und Kommentare enthalten Interpretationen des VCI.

Die Anwendung des Leitfadens entbindet nicht von der Verpflichtung, sich mit der BetrSichV zu befassen und die erforderlichen Festlegungen zur Erfüllung der Verordnung für den eigenen Anwendungsbereich auszugestalten.

Wesentliche Änderungen/Auswirkungen:

  • Der Begriff „Arbeitgeber“ ist weiter gefasst und beinhaltet jetzt auch Einzelunternehmen und Familienbetriebe.
  • Die Fachkunde / die Fachkenntnis erhält einen Stellenwert wie in der Gefahrstoffver-ordnung. Die notwendige Qualifikation der fachkundigen Person und deren Aufrechterhaltung sind auch im Rahmen einer Unterweisung (nicht nur Schulung) möglich. Dies gilt für den zweiten und dritten Aufzählungspunkt.
    Explizit wird Fachkunde auf folgenden Feldern gefordert:
    • Gefährdungsbeurteilung
    • Instandhaltungsmaßnahmen
    • Rüst-, Einrichtungs- und Erprobungsarbeiten soweit Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt sind und Ersatzmaßnahmen greifen
    • Auftragnehmer müssen über die für die geplanten Arbeiten erforderliche Fachkunde verfügen
    • Gerüstauf-/ab/umbau nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person
  • An die Gefährdungsbeurteilung werden mehr Anforderungen gestellt z. B. zu psychischen Faktoren, alters- und alternsgerechte Gestaltung. Die Gefährdungsbeurteilung muss regelmäßig unter Berücksichtigung des aktuellen Standes der Technik überprüft werden.
  • Die Erkenntnisse (Bekanntmachungen des BMAS im Ministerialblatt) werden hinsicht-lich der Verbindlichkeit den Technischen Regeln gleich gesetzt.
  • Bei der Prüfung von Arbeitsmitteln sind Mindestangaben in den Aufzeichnungen zu machen.
  • Die Prüfung vor Inbetriebnahme beinhaltet nun auch die Prüfung, ob eine zutreffende Prüffrist ermittelt/festgelegt wurde.
  • Alle überwachungsbedürftigen Aufzüge müssen vor Inbetriebnahme durch eine ZÜS geprüft werden, das war bisher für Aufzüge mit Konformitätsbewertung nach RL 95/16/EG „Aufzugsrichtlinie“ nicht erforderlich.
  • Die wiederkehrende Prüfung der Ex-Anlagen ist in einem Intervall von mindestens 6 Jahren durch die befähigte Person nach 3.3 oder die ZÜS durchzuführen. In Bezug auf den Prüfumfang bedeutet dies eine Verschärfung, in Bezug auf das Intervall eine Erleichterung.
  • Das Intervall für wiederkehrende Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen… (ZÜS-Prüfung) wird in diesem Zusammenhang einheitlich auf 6 Jahre verlängert. Die Prüfung der Anlagenteile (Geräte, Schutzsysteme…) ist mit einer Maximalfrist von 3 Jahren durchzuführen.
  • Die maximale Prüffrist für Druckanlagenprüfung beträgt nur noch 10 Jahre. Bei Kälte- oder Wärmepumpenanlagen beträgt die maximale Prüffrist 5 Jahre. Auch die Höchst-fristen für Anlagenteile, die von einer befähigten Person geprüft werden dürfen, wurden auf maximal 10 bzw. 15 Jahre begrenzt.

Wesentliche Verschärfungen oder Erleichterungen sind innerhalb des Leitfadens zur schnellen Erfassung mit „> Verschärfung“ bzw. „> Erleichterung“ gekennzeichnet.

Bestehende TRBS/TRGS besitzen weiterhin Gültigkeit, soweit sie der geänderten BetrSichV/GefStoffV nicht widersprechen.


Den vollständigen Leitfaden (Umfang: 29 Seiten) finden Sie im Downloadbereich im Kopf dieser Seite ("Langfassung"). Einen erläuternden Artikel zur neuen BetrSichV aus dem chemie report 01+02/2015 finden ebenfalls dort unter "Ergänzende Downloads"


Rechtliche Hinweise
Der VCI-Leitfaden zur BetrSichV 2015 entbindet in keinem Fall von der Verpflichtung zur Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Der Leitfaden wurde mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen die Verfasser und der VCI keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, Hinweise, Ratschläge sowie für eventuelle Druckfehler. Aus etwaigen Folgen können deswegen keine Ansprüche, weder gegen den Verfasser noch gegen den VCI, geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn die Schäden vom VCI oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.


Mehr zum Thema
Den Text der neuen Betriebssicherheitsverordnung, eine nützliche Synopse zwischen alter und neuer Verordnung sowie weitere Informationen finden Sie hier auf der Webseite der BAuA.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Thilo Höchst

E-Mail: hoechst@vci.de