Präzise Vorgaben für Betreiber

Der Entwurf soll klare Regeln schaffen und unnötige Bürokratie vermeiden.

Der Entwurf zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung vom 2. April 2026 beinhaltet die seit Langem zwingend erforderlichen Anpassungen an geltendes Recht.

Zugleich sind aus Sicht der chemisch-pharmazeutischen Industrie weitere Präzisierungen erforderlich, um den Anwendungsbereich eindeutig abzugrenzen, unnötige bürokratische Belastungen zu vermeiden und eine einheitliche, praxistaugliche Umsetzung durch Behörden, Prüfstellen und Betreiber sicherzustellen. Ein leistungsfähiges und resilientes Rohrfernleitungsnetz ist für die sichere Rohstoffversorgung, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die Transformation zur Klimaneutralität von zentraler Bedeutung.

Die VCI-Stellungnahme konzentriert sich auf ausgewählte, besonders relevante Aspekte des Referentenentwurfs. Wir behalten uns vor, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens ergänzende Anmerkungen zu übermitteln oder die Positionierung auf Grundlage einer weitergehenden Analyse anzupassen.