Keine runde Sache

Der Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft setzt wichtige Themen, bleibt aber ohne konkrete Maßnahmen und Ziele.

• Kreislaufwirtschaft bietet enormes Potenzial
• Aktionsplan bleibt aber hinter Erwartungen zurück
• Konkrete Maßnahmen wie Recyclingquoten fehlen

Die Bundesregierung hat heute einen Aktionsplan zur Umsetzung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt. Trotz guter Ansätze bemängelt der Verband der Chemischen Industrie (VCI), dass der Vorschlag den Anforderungen nicht gerecht wird: „Kreislaufwirtschaft ist kein Nice-to-have. Sie ist ein Wettbewerbsfaktor, ein Baustein für mehr Rohstoffunabhängigkeit und birgt ein enormes wirtschaftliches Potenzial. Deutschland spielt hier technologisch noch ganz vorne mit, aber andere Regionen holen auf. Mit ihrem Aktionsplan hätte die Bundesregierung der Kreislaufwirtschaft den nötigen Schub geben können – stattdessen bleibt sie im Leerlauf stecken“, kommentiert Matthias Belitz, Bereichsleiter für Nachhaltigkeit, Energie und Klimaschutz beim VCI, den Regierungsplan. „Viele relevante Schwerpunkte werden beschrieben. Was fehlt, ist die Priorisierung, systematische Verknüpfungen und Instrumente zur Umsetzung. Damit verharrt der Aktionsplan im Ankündigungsmodus.“

Vom Planen ins Handeln kommen

Der Aktionsplan greift wichtige Themen wie Investitionen, Digitalisierung und neue Technologien auf. Positiv bewertet der VCI, dass die Bundesregierung Kreislaufwirtschaft ausdrücklich mit Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit verknüpft. Insgesamt fehle dem Plan aber der Fokus: „Wenn wir beim Zukunftsthema Kreislaufwirtschaft vorne mitspielen wollen, brauchen wir Vollspeed für vorhandene Technologien. Die Industrie hält längst Lösungen parat, die sich jedoch im internationalen Wettbewerb noch nicht rechnen. Hier hätte die Bundesregierung für die nötige Starthilfe sorgen können“, sagt Belitz und folgert: „Der Aktionsplan wird seinem Namen nicht gerecht. Was wir jetzt benötigen, sind konkrete Maßnahmen, um ins Doing zu kommen.“

Der VCI fordert für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft klare Zielvorgaben für die Wiederverwendung von Rohstoffen. Dabei spielt die sogenannte öffentliche Beschaffung eine besondere Rolle. Der Staat hat mit seinen Einkäufen enormen Einfluss darauf, welche Produkte am Markt erfolgreich sind. Klare Ziele würden zu Planbarkeit für Unternehmen führen und Investitionen auslösen, sodass Märkte für Recycling wachsen können. Darüber hinaus sind konkrete Einsatzquoten für Rezyklate aus chemischen Recyclingverfahren nötig, die es überhaupt erst ermöglichen, europäische Zielvorgaben für das Recycling zu erfüllen.

Hintergrund

Kreislaufwirtschaft bezeichnet den Ansatz, Produkte möglichst lange zu verwenden und am Ende zu recyceln oder durch andere technologische Lösungen Rohstoffe im Kreis zu führen. Ziel ist es, Ressourcen zu schonen, das Klima zu schützen und die Unabhängigkeit von Rohstoffen zu stärken. Technologien wie das chemische Recycling, mit dem Kunststoffabfälle wiederverwertet werden können, die bislang noch verbrannt werden, sind dafür entscheidend. Die vorige Bundesregierung hat 2024 eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie verabschiedet. Der nun präsentierte Aktionsplan hatte das Ziel, Teile der Strategie mit Sofortmaßnahmen umzusetzen.