10. Dezember 2019 | Bericht
Im Rahmen der Umweltausschusssitzung war die EU-Kommission durch Eva-Patricia Hualde-Grasa, DG GROW vertreten. Im Mittelpunkt des Austauschs stand der ECHA-Vorschlag zur Beschränkung von „intentionally added microplastics“.
Im Rahmen der Umweltausschusssitzung war die EU-Kommission durch Eva-Patricia Hualde-Grasa, DG GROW vertreten. Im Mittelpunkt des Austauschs stand der ECHA-Vorschlag zur Beschränkung von „intentionally added microplastics“.
Sie erläuterte die Begründung der Kommission, Kunststoffe unter der REACH-Chemikalienpolitik in einem Anhang zu regeln bzw. zu beschränken. In der Diskussion erhoben die Teilnehmer Zweifel an der Rechtssystematik, da Polymere als komplexe Werkstoffe von der Registrierung unter der REACH-Verordnung ausgeschlossen wurden. Polymere sind keine reinen Stoffe. Hualde verteidigte den Entwurf mit der Begründung, dass Polymere zwar nicht registriert sind, aber über die Registrierung der Monomere und sonstiger Inhaltsstoffe eine Beschränkung der Produkte/Kunststoffe grundsätzlich möglich ist.
Dr. Thomas Roth wies auf die umfangreichen Stellungnahmen des VCI und VdL sowie weiterer Verbände hin, die der Kommission und der ECHA vorliegen. Mit Verweis auf die noch nicht abschließend ausgewertete Online-Konsultation zu dem Entwurf besteht Einvernehmen, zunächst die überarbeitete Version des ECHA-Vorschlags abzuwarten, um das Thema weiter zu diskutieren.
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