Umweltausschuss trifft Ministerium

Im Austausch mit der Landespolitik geht es um praktikable EU Vorgaben und schnellere Verfahren in Hessen.

Regelmäßig lotet der Umweltausschuss in Hessen die Balance zwischen wirtschaftlicher Verhältnismäßigkeit und gebotenem Umweltschutz aus. Beim Treffen am 11. Juni 2026 tauschten sich die Mitglieder mit Cornelia Weiner, Referatsleiterin im Hessischen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, über aktuelle Regulierungsvorhaben aus.

Komplexe Regeln vereinfachen

Im Fokus stand die EU Luftqualitätsrichtlinie. Die vorgesehenen Grenzwerte sind aus Sicht der Industrie kaum umsetzbar. Auch weitere Dossiers wie die Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IED) oder das sogenannteEU-Water Package gehen in eine ähnliche Richtung. Sie erhöhen den bürokratischen Aufwand, verschärfen Grenzwerte ohne ersichtlichen Mehrwert und gefährden damit die „licence to operate“ der Chemie- und Pharmaindustrie.

Mit Blick auf Hessen bewerteten die teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter der Chemie- und Pharmaindustrie die Entwicklung differenzierter. Im Dialog mit dem Ministerium werden konkrete Lösungen erarbeitet. Ziele sind unter anderem, die betriebliche Resilienz zu stärken, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und die Digitalisierung voranzutreiben.

Deutlich wurde: Die Chancen, komplexe Regelwerke für alle Beteiligten zu vereinfachen, sind aktuell so gut wie lange nicht mehr. Das eröffnet Perspektiven für die Chemie- und Pharmaunternehmen in Hessen und ihre Beschäftigten.