Bündnis für Mobilität in Düsseldorf gegründet

Die Mobilität und die Infrastruktur von morgen sind entscheidend für den Industriestandort NRW. Aus diesem Grund richtet die schwarz-gelbe Landesregierung ein ‚Bündnis für Mobilität‘ ein, das am 19. Februar aus der Taufe gehoben wurde und dessen Memorandum von mehr als 60 Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher Hand unterzeichnet wurde – darunter die VCI-Initiative Infrastruktur.

Das Bündnis hat zwei Schwerpunkte: Einerseits die Sicherstellung einer funktionierenden und bedarfsgerechten Infrastruktur für den reibungslosen Verkehr von Waren und Personen und andererseits die Entwicklung neuer vernetzter Mobilitätskonzepte, indem die Möglichkeiten der Digitalisierung viel stärker ausgeschöpft werden als bisher.

Hans-Jürgen Mittelstaedt, Geschäftsführer VCI NRW: „Für die Chemische Industrie in NRW ist das ‚Bündnis für Mobilität‘ eine wichtige Maßnahme, damit die Wirtschaft unseres Landes im internationalen Standortwettbewerb bestehen kann. Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Erhalt, die Modernisierung und der bedarfsgerechte Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, wie bereits angekündigt, zu Schwerpunkten der gesamten Landesregierung gemacht werden. Für uns als Kernbranche dieses Landes ist es selbstverständlich, dass wir auch in Zukunft aktiv an der Lösung infrastruktureller Probleme mitarbeiten werden."

Entscheidend ist jedoch, dass auf Ankündigungen auch Taten folgen. Das hat Landesverkehrsminister Hendrik Wüst bei der Gründungsveranstaltung im Tanzhaus NRW auch unumwunden als Auftrag mitgenommen: „Ich weiß, ich muss jetzt liefern". Bei der Umsetzung helfen soll die neugeschaffene Abteilung ‚Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung‘ im Verkehrsministerium unter Leitung von Dr. Dirk Günnewig.

Als nächste Schritte sind Veranstaltungen zu den beiden Säulen der Initiative geplant - eine Konferenz zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Infrastruktur im Juni und eine zur Zukunft der Mobilität im November 2018. In ersten Hinweisen zum Inhalt der Infrastrukturkonferenz wurde deutlich, dass etwa neue Beteiligungsformen diskutiert werden sollen, um berechtigte Bedenken von Bürgerinnen und Bürgern möglichst früh einbeziehen zu können und so letztlich Klagerisiken zu minimieren, Verfahren zu beschleunigen und die Akzeptanz von Infrastrukturprojekten zu erhöhen.

Für den VCI NRW ist ganz zentral, dass im Rahmen des Bündnisses alle Verkehrsträger – Schiene, Wasser, Straße – betrachtet werden und dass die Infrastruktur-Engpässe in NRW, die die VCI-Initiative Infrastruktur im letzten Jahr identifiziert hat, prioritär angegangen werden.