Handelspolitik für offene Märkte und internationale Regeln

Argumente und Positionen

Die deutsche Chemie ist Teil internationaler Wertschöpfungsnetzwerke: Sie ist über Aus- und Einfuhren stark mit der Weltwirtschaft verwoben und produziert an vielen Standorten in der Welt. Sie steht damit exemplarisch für die Exportnation Deutschland, die die Regeln der Welthandelsorganisation WTO erfolgreich dazu genutzt hat, sich an den Weltmärkten auszurichten und in die internationale Arbeitsteilung zu integrieren. Außenhandel und Auslandsinvestitionen erhöhen Wohlstand und Wachstum im Land und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Ex- und Importe gleichermaßen wichtig
Die deutsche Chemie exportierte 2017 Waren im Wert von mehr als 190 Milliarden Euro. Davon gingen 45 Prozent in Länder außerhalb der EU.

Gleichzeitig importierte Deutschland für mehr als 132 Milliarden Euro chemisch-pharmazeutische Produkte. Und auch die Chemie selbst importiert Rohstoffe und Vorprodukte (rund 46 Milliarden Euro) sowie Technologie. So wird die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Produktion gesichert.

Die deutsche Chemie produziert global
Viele Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie produzieren global. Sie nutzen die Nähe zu Absatzmärkten oder spezifische Standortvorteile und sind wichtige Knoten globaler Wertschöpfungsnetzwerke. Zugleich investieren und produzieren hierzulande ausländische Unternehmen.

Handel und Investitionen brauchen Regeln
Die Regeln für den internationalen Handel werden seit 1995 durch die WTO gesetzt und durchgesetzt. Sie setzt dabei auf Marktöffnung und fairen Wettbewerb. Mit der WTO wurde eine globale Welthandelsordnung geschaffen, die weltweit zu Wachstum und Wohlstand beiträgt. Über die WTO hinaus einigen sich viele Staaten bilateral durch Handels- und Investitionsverträge auf zusätzliche bindende Regeln.

Die Mitgliedstaaten der EU haben die Zuständigkeit in Fragen des Handels und internationaler Direktinvestitionen an die EU übertragen. Ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs hat 2017 die Kompetenzen der EU – und deren Grenzen – geklärt.

Das Fundament für Freihandel ist in Gefahr
Weltweit nehmen protektionistische Maßnahmen seit einigen Jahren zu. In der EU hatte das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP eine kritische Bewegung zu Freihandel und Handelsverhandlungen ausgelöst. Seit 2017 setzen die USA auf Alleingänge, stellen ihre Bindung an internationale Verträge infrage und drohen mit Zollerhöhungen. Gleichzeitig wird China im Welthandel immer wichtiger, greift aber planerisch und wettbewerbsverzerrend in seine Wirtschaft ein.

DAFÜR SETZT SICH DER VCI EIN

  • Für offene Märkte, gegen Protektionismus
    Deutschland und Europa sollten sich für offene Märkte, fairen Wettbewerb und gegen protektionistische Maßnahmen einsetzen und selbst auf Protektionismus verzichten. Freier Handel wirkt sich positiv auf Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und technischen Fortschritt aus.
  • WTO stärken, Handelsregeln weiterentwickeln
    Handel braucht einen verlässlichen Rahmen. Die WTO und ihre Regeln sollten daher gestärkt werden. Die EU sollte darauf hinwirken, dass das internationale Regelwerk eingehalten wird, und insbesondere mit den großen Handelsnationen USA und China dessen Weiterentwickelung vorantreiben.
  • Fairen Wettbewerb in und mit China etablieren
    China verfolgt mithilfe staatlicher Eingriffe eine ambitionierte Industrialisierungsstrategie. Die EU muss eine Strategie entwickeln, die einen fairen Wettbewerb mit chinesischen Unternehmen herbeiführt.
  • Handelsabkommen abschließen, einfach ratifizieren und der Gesellschaft besser erklären
    Die EU sollte mit bilateralen Handelsabkommen ihren Zugang zu Wachtumsmärkten stärken und neue Regeln verankern. Diese sollten so ausgestaltet sein, dass nur der Rat und das Europäische Parlament zustimmen müssen. Da Teile der Gesellschaft die Vorteile internationaler Verträge oder des freien Handels infrage stellen, müssen deren Vorteile stärker erklärt, Kritikpunkte aufgegriffen und konstruktive Lösungsansätze entwickelt werden.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Matthias Blum
Industriepolitik, Handelspolitik, Europakoordinierung
WFI/Außenwirtschaft

E-Mail: mblum@vci.de