Ökologische Industriepolitik des BMU nicht nachhaltig

VCI-Stellungnahme zum Konzept des BMU für eine Ökologische Industriepolitik

Das BMU hat das Konzept einer „ökologischen Industriepolitik“ entwickelt. Es soll zur Begrenzung des Klimawandels, zur Schonung der natürlichen Ressourcen & zur Sicherheit der Energieversorgung beitragen. Der darin vorgeschlagene Regulierungsansatz ist einseitig auf ökolog. Aspekte ausgerichtet & lässt ökonom. & soz. Auswirkungen weitgehend unberücksichtigt. Das Konzept ist damit nicht nachhaltig. Die Forderung, dass der Staat als Pionier den Strukturwandel aktiv steuern soll, spiegelt darüber hinaus ein zu geringes Vertrauen in dezentrale marktwirtschaftliche Steuerungsprozesse wider.

Die chemische Industrie ist sich dieser Herausforderungen bewusst und trägt mit ihren Verfahren und Produkten zu deren Bewältigung bei.
Der Regulierungsansatz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist jedoch einseitig auf ökologische Aspekte ausgerichtet und damit nicht nachhaltig. Der Förderung weniger Branchen steht die Belastung der Mehrzahl gegenüber. Darunter befinden sich auch Industriezweige wie die Chemie, die große Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz leisten.
Für eine nachhaltige Umweltpolitik darf die Industrie nicht durch übermäßige Regulierung und kostspielige Eingriffe behindert werden. Nur wettbewerbsfähige Unternehmen besitzen die Innovationskraft zur Erreichung der oben genannten Ziele.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Matthias Blum

E-Mail: mblum@vci.de