Branchendialog Chemie

Acht-Punkte-Plan für einen starken Chemiestandort

​„Bezahlbare Energie und Rohstoffe sind wichtig für Wirtschaft und Verbraucher. Deshalb setzen wir uns gemeinsam für eine zuverlässige und wettbewerbsfähige Energie- und Rohstoffversorgung ein.“ Rainer Brüderle, Bundeswirtschaftsminister

Gemeinsam für die Zukunft des Chemiestandorts Deutschland © VCI
Gemeinsam für die Zukunft des Chemiestandorts Deutschland © VCI

Am 2. Juli 2010 lud Bundeswirtschaftsminister Brüderle zum Abschluss des Branchendialogs Chemie nach Berlin ein. Im Mittelpunkt standen Empfehlungen zur Stärkung des Chemiestandorts, die mehrere Arbeitsgruppen seit Mai entwickelt hatten. Die Chemie war vertreten durch Sabine Herold, DELO Industrie Klebstoffe, Dr. Jürgen Hambrecht, BASF SE, Dr. Wolfgang Plischke, Bayer AG, Prof. Dr. Staudigl, Wacker Chemie AG, und Michael Vassiliadis, Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Die Teilnehmer zeigten sich zufrieden mit den konkreten Ergebnissen des Branchendialogs. Brüderle, Hambrecht und Vassiliadis unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung mit Handlungsempfehlungen zu acht Aktionsfeldern. Diese reichen von der Handels-, Energie- und Klimapolitik, der Technologiepolitik bis zum Chemikalienrecht
(s. Liste auf Seite 2).

Bundeswirtschaftsminister Brüderle machte der Chemie Mut: „Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Deutschland auch in Zukunft ein attraktiver Standort für leistungsstarke Wachstumsmotoren wie die Chemieindustrie bleibt“, sagte er nach dem Branchendialog vor Medienvertretern. VCI und IG BCE betonten ebenfalls, dass die Branche eine zukunftsorientierte Industrie- und Chemiepolitik brauche, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärke und zugleich den Prinzipien der Nachhaltigkeit und sozialen Gerechtigkeit Rechnung trage. VCI und IG BCE setzten sich für eine sichere, bezahlbare Energie- und Rohstoffversorgung ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu erhalten und zu stärken. VCI-Vize Hambrecht betonte vor allem die Bedeutung eines intensiven Wettbewerbs auf den Energiemärkten, die ideologie- und vorurteilsfreie Weiterentwicklung des Energiemix und eine faire Ausgestaltung des Emissionshandels für die Branche. Auch bei der Energiesteuer müssten die bestehenden Regelungen für die Industrie ohne neue Belastungen fortgeführt werden. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit der Branche erhalten, mahnte Hambrecht und warnte vor internationalen Alleingängen. Brüderle sprach sich ebenfalls für eine zuverlässige und wettbewerbsfähige Energie- und Rohstoffversorgung sowie einen fairen Emissionshandel aus.

© VCI

Einig war man sich auch bei der steuerlichen Forschungsförderung: Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis, Hambrecht und Brüderle plädierten für eine bessere Forschungsförderung in Deutschland. „Um Forschung und Entwicklung zu stärken und das Potenzial neuer Technologien besser zu nutzen, müssten Industrie- und Energiepolitik, Forschung und Bildung miteinander verknüpft werden“, betonte Vassiliadis. So könne man eine breite Basis für Innovationen und Wohlstand schaffen. Dem pflichtete VCI-Vizepräsident Hambrecht bei: Um international wettbewerbsfähig zu sein, müsse man zu anderen Ländern aufschließen und aus diesem Grund die Forschung steuerlich fördern. Das stärke die Innovationskraft des Landes und schaffe Wachstum.

Bundeswirtschaftsminister: Blockaden bei Zukunftstechnologien auflösen

Mit Blick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit warnte Brüderle vor Selbstblockaden etwa bei der Gentechnik. „In vielen Zukunftsbereichen stehen wir technologisch an der Spitze der Entwicklung. Dort müssen wir bleiben. Technologiefeindlichkeit und Rückwärtsdenken schaden Deutschland“, betonte der Bundeswirtschaftsminister. Dies betreffe etwa die Nanotechnologie, die ein wichtiges Zukunftsfeld der Chemieindustrie sei. „Wir dürfen diese Schlüsseltechnologie nicht durch überzogene neue Regelungen diskreditieren, sondern müssen sie verantwortungsvoll im Rahmen bestehender Gesetze weiterentwickeln“, erklärte er. Der VCI-Vizepräsident warnte vor übertriebenem Sicherheitsdenken: „Das Vorsorgeprinzip darf nicht zum Innovationskiller werden. Nicht Risikoausschluss, sondern verantwortungsvolles Risikomanagement muss die Maßgabe sein.“ Notwendig sei dazu ein offener und fairer Dialog mit der Gesellschaft. Er müsse die Ängste und Unsicherheiten ernst nehmen, aufgreifen und zugleich das Vertrauen in die Forschung stärken. Und dies sei gleichermaßen Aufgabe von Politik, Wirtschaft und Medien.

Die Aktionsfelder für die Zukunft

In acht Politikbereichen sehen die Partner des Branchendialogs besonderen Handlungsbedarf, um die Wettbewerbsposition der deutschen chemischen Industrie zu stärken:

  • Harmonisierte Chemikaliengesetzgebung in Europa
  • Offene Weltmärkte und faire Handelsbeziehungen
  • Entwicklung des Unternehmensteuerrechts und Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung
  • Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
  • Wettbewerbsfähige Energie- und Rohstoffversorgung
  • Faire Ausgestaltung des Emissionshandels
  • Hohes Bildungsniveau in Mathematik, Informationstechnologien, Naturwissenschaften und Technik (MINT-Fächer)
  • Stärkere Nutzung des Potenzials neuer Technologien wie Nanotechnologie oder Pflanzenbiotechnologie

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Monika von Zedlitz

E-Mail: zedlitz@vci.de