VCI zu den Ergebnissen der Europawahl

EU jetzt zukunftsfähig machen – mit der Industrie

Der VCI sieht in den Ergebnissen der Europawahl und der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung ein grundsätzliches Bekenntnis der Bürger zur EU. Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament könnten allerdings auch die Einigungsprozesse bei europäischen Gesetzgebungsverfahren erschweren.

Die „Wahlnacht" in Brüssel förderte eine deutlich veränderte Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zutage. Das nahmen auch die Journalisten bei der dortigen Präsentation der vorläufigen Ergebnisse zur Kenntnis. - Foto: © European Union 2019 - Source: EP
Die „Wahlnacht" in Brüssel förderte eine deutlich veränderte Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zutage. Das nahmen auch die Journalisten bei der dortigen Präsentation der vorläufigen Ergebnisse zur Kenntnis. - Foto: © European Union 2019 - Source: EP

VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann sagte: „Ich bin sehr froh, dass deutlich mehr Bürger zur Wahl gegangen sind und eine große Mehrheit ‚Ja zu Europa' gesagt hat. Entscheidend ist jetzt, dass die neu gewählten Parlamentarier einen Weg finden, die EU zukunftsfähig zu machen.“

Die Bedeutung des Parlaments wurde durch die hohe Wahlbeteiligung auf der einen Seite zwar grundsätzlich gestärkt. Auf der anderen Seite dürfte aufgrund des Verlusts der Mehrheit der beiden bisher größten Fraktionen (EVP und S&D) und der Vielzahl der vertretenen Parteien die Mehrheitsfindung schwieriger werden. Das könnte die Position des Parlaments im Zusammenspiel der europäischen Institutionen schwächen. Für die politische Arbeit könnten dann die beiden anderen am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Institutionen, der Rat der EU und die Europäische Kommission, mehr Gewicht erhalten.

Klimaschutz gewinnt Bedeutung

Das Thema Klimaschutz wird auf europäischer und deutscher Ebene künftig noch stärker in den Mittelpunkt rücken. Tillmann: „Eine wichtige Aufgabe für die neuen Parlamentarier ist es, ehrgeizigen Klimaschutz mit Wachstum und Beschäftigung zu verbinden. Nur mit einer wettbewerbsfähigen, innovativen Industrie lässt sich eine nachhaltige Entwicklung langfristig realisieren.“

Chemie hat Schlüsselrolle

Bei der Erreichung der Klimaschutzziele hat die Chemieindustrie eine Schlüsselrolle. Diese auch gegenüber der Politik zu verdeutlichen, wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft. Mit einem vielfältigen Produktportfolio hilft die Branche, CO2-Emissionen zu senken oder erneuerbare Energien zu produzieren beziehungsweise zu speichern. Dank ihrer Innovationskraft kommen fortlaufend neue Materialien und zusätzliche Anwendungsgebiete hinzu. Darüber hinaus reduziert die Branche die CO2-Emissionen in ihrer eigenen Produktion. Damit die Chemie ihr volles Potenzial auch ausschöpfen kann, bedarf es politisch einer Balance zwischen ökologisch-sozialen und wirtschaftlichen Zielen sowie einer europäischen Herangehensweise.

Branche sagte „Ja zu Europa“

Im Vorfeld der Wahlen hatte die chemisch-pharmazeutische Industrie mit der Kampagne „Ja zu Europa“ ihr Bekenntnis zur europäischen Einheit betont. Ziel der Initiative war es, möglichst viele Beschäftigte in der Branche für die Beteiligung an der Europawahl zu motivieren. An verschiedenen Standorten von Chemie- und Pharmaunternehmen fanden deshalb sogenannte Europadialoge statt: Die Unternehmen luden Mitarbeiter und teilweise Nachbarn zur Diskussion mit Europaabgeordneten und anderen Spitzenpolitikern aus ihrem Wahlkreis ein. Über 1.000 Interessierte folgten der Einladung. Tillmann: „Die deutsche chemisch-pharmazeutische Industrie ist stolz darauf, mit ihrer Kampagne „Ja zu Europa“ zum Dialog über Europathemen und einer höheren Wahlbeteiligung beigetragen zu haben“.


Dieser Artikel ist im chemie report 06/2019 erschienen.

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Ansprechpartner

Dr. Pierre Gröning

E-Mail: groening@bruessel.vci.de