Aus dem chemie report 06-2009

Die Bürger für Europa einnehmen

Im Editorial des chemie report 06-2009 verdeutlicht der Präsident des VCI die Bedeutung der EU für die Bürger Europas.​

Prof. Dr. Ulrich Lehner © VCI
Prof. Dr. Ulrich Lehner © VCI

Europa hat gewählt. Allerdings gab auch in diesem Jahr EU-weit noch nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab. Zwar verstehen sich gerade die Deutschen mehrheitlich als Europäer und gehören nicht zum Lager der neuen EU-Skeptiker. Aber auch sie bringen mit einer Wahlbeteiligung von nur 43 Prozent zum Ausdruck, dass ihr Interesse an Europa nicht sehr ausgeprägt ist. Dabei müsste allen Bürgern in den 27 EU-Staaten daran gelegen sein, die Entscheidungen in Brüssel und Straßburg mit ihrer Stimme zu legitimieren: Die Institutionen der EU beeinflussen heute maßgeblich die nationale Gesetzgebung und damit auch den Alltag der Verbraucher und in den Unternehmen.

Parlament, Kommission und Ministerrat haben jetzt Gelegenheit, dem Wähler zu zeigen, was Europa leisten kann. Die Institutionen müssen ihre Kräfte bündeln und Wege aufzeigen, wie sich die Wirtschaftskrise überwinden lässt. Der Brüsseler Rat für Wettbewerbsfähigkeit hat festgestellt: Damit Europa im globalen Wettbewerb bestehen kann und eine führende Wirtschaftsregion bleibt, muss die Staatengemeinschaft ihre industrielle Basis stärken. Alleine in der chemischen Industrie als eine der größten Branchen in Europa arbeiten heute 1,8 Millionen Menschen. Deren Arbeitsplätze gilt es langfristig in der EU zu sichern.

Was der europäischen Industrie nicht dabei hilft, ihre Position auf den internationalen Märkten zu behaupten, sind weitere Belastungen. Leider hat sich das EU-Parlament in der Vergangenheit nicht dadurch ausgezeichnet, Gesetzesvorschläge der Kommission hinreichend auf unnötige Auflagen oder unverhältnismäßig hohe Kosten zu hinterfragen. Häufig hat es die Entwürfe sogar noch verschärft. Als Gegenbeispiel ist hingegen REACH zu nennen: Eine Reihe von Änderungen, die am Ende zu mehr Praxisnähe der Verordnung beigetragen haben, sind auf Intervention des Parlaments zurückzuführen.

Es ist zu hoffen, dass das neue Parlament sich in den nächsten fünf Jahren häufiger dafür einsetzt, einen ausgewogeneren Weg bei Brüsseler Gesetzesinitiativen zu suchen. Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie würde davon profitieren. Einen solchen Beitrag zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wohlstand werden die Bürger der EU zweifellos zu schätzen wissen.

Professor Dr. Ulrich Lehner
Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI)

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Stud. Ass. Manfred Ritz

E-Mail: ritz@vci.de