Podium der Friedrich-Ebert-Stiftung: Freihandel mit den USA

Chancen von TTIP erkennen

Wenige politische Projekte werden zurzeit so kontrovers diskutiert wie das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Doch woher kommen all die Bedenken? Und worin liegen die Chancen des Abkommens? Rund 120 Interessierte suchten auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Antworten.

VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley (links) schilderte die Chancen von TTIP am Beispiel der Chemie. © Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst
VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley (links) schilderte die Chancen von TTIP am Beispiel der Chemie. © Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst

Das Paket, das die Verhandlungsführer von TTIP, der Transatlantic Trade and Investment Partnership, derzeit schnüren, gleicht einer Wundertüte: Nur die wenigsten wagen eine genaue Prognose über den Ausgang der Gespräche. So erging es auch Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, DGB-Vorstand Stefan Körzell und VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley, die sich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung vor rund 120 Gästen über die Chancen und Risiken von TTIP austauschten.

© Friedrich-Ebert-Stiftung / Markus Bollhorst
„Es wird viel über die Risiken von TTIP geredet – und das ist auch richtig“, stellte Hubertus Heil klar. „Wir dürfen die Befürchtungen der Menschen und den Vorwurf der Intransparenz nicht ignorieren.“ Viele fühlten sich nicht ausreichend über die Inhalte und Ziele des Abkommens informiert, sodass TTIP in Teilen der Öffentlichkeit mittlerweile zu einer „Projektionsfläche für ein globales Monster“ verkommen sei. Heil fand auch eine Erklärung für diesen Missstand: „Es wird zu wenig über die Chancen geredet – und das ist falsch.“

© Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst
Welche Möglichkeiten sich durch TTIP bieten, schilderte Karl-Ludwig Kley am Beispiel der Chemie: „Uns geht es vorrangig um zwei Vorteile: Erstens: dass Zölle abgebaut werden. Und zweitens hoffen wir, dass der Markteintritt in die USA für unsere Unternehmen erleichtert wird.“

Gerade dem Mittelstand sei geholfen, wenn den Unternehmen unnötiger Aufwand, zum Beispiel durch doppelte Registrierungstests, Inspektionen oder Umetikettierungen, erspart bleibe.

© Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst
DGB-Vorstand Stefan Körzell dämpfte die Erwartungen über die erhofften Wachstumsimpulse und ergänzte die Diskussion um einen weiteren Aspekt: „Zum Handel gehören immer auch die Menschen. Deshalb müssen die Arbeitnehmerrechte eine zentrale Rolle spielen.“

Seine Forderung: Wie Deutschland müssten sich auch die USA endlich eindeutig und verbindlich zu sämtlichen Arbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation bekennen.

Dass der Weg zu einem ehrgeizigen Freihandelsabkommen mit den USA noch recht steinig werden könnte, wurde unter anderem in der Debatte um den Investitionsschutz deutlich.

© Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst

Während Kley dieses Instrument unter anderem mit Blick auf die mittelständischen Unternehmen der Branche verteidigte, zeigte sich Hubertus Heil nur wenig von dessen Mehrwert überzeugt. „Zwischen zwei Partnern mit hinreichendem Rechtsschutz vor nationalen Gerichten halte ich eine spezielle Investitionsschutzklausel nicht für erforderlich. Ansonsten gilt: Wir werden alle Aspekte von TTIP erst dann abschließend beurteilen können, wenn wir das Gesamtpaket kennen."

Auch VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann beteiligte sich an der von NDR-Korrespondent Dr. Ludger Vielemeyer moderierten Diskussion zum Thema TTIP.
Auch VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann beteiligte sich an der von NDR-Korrespondent Dr. Ludger Vielemeyer moderierten Diskussion zum Thema TTIP. © Friedrich-Ebert-Stiftung/Mark Bollhorst

Impressionen im Schnelldurchlauf: Das Video zur Diskussion

Einige Eindrücke und Statements von der Diskussionsveranstaltung erhalten Sie in diesem knapp vierminütigem Video der Friedrich-Ebert-Stiftung:

© Friedrich-Ebert-Stiftung

Im Downloadbereich im Kopf dieser Seite finden Sie ergänzend eine Rede von Karl-Ludwig Kley, die er anlässlich des Wirtschaftsgipfels in München am 16. Mai 2014 zum Thema TTIP gehalten hat: "Klares Bekenntnis zur transatlantischen Handelspartnerschaft" (PDF, 4 Seiten).

In the download section at the top of this page, you will find additionally a statement held by Karl-Ludwig Kley on the occasion of the Munich Economic Summit of 16 May 2014: "Boosting Transatlantic Trade" (PDF, 3 pages).

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Jenni Glaser

E-Mail: glaser@vci.de

Mehr zum Thema