WTO-Verhandlungen

Position der deutschen chemischen Industrie zum "Plan B" der Doha-Runde

Die Doha-Runde stagniert. Der Versuch, über Sektorabkommen zu Verhandlungsdurchbrüchen zu kommen, ist gescheitert. Nun sollen in einem „Plan B“ die Ergebnisse der Runde gestaffelt in drei Schritten verabschiedet werden. Der VCI sieht diesen Plan mit erheblicher Sorge und schlägt einen Gesamtfahrplan vor, der ein Ende der Doha-Runde im Dezember und rasche neue Verhandlungen vorsieht.

 © Hans F. Daniel
© Hans F. Daniel

Die deutsche chemische Industrie ist auf offene Märkte in einem multilateralen Handelssystem angewiesen. Sie unterstützt daher eine starke und effektive WTO. Seit die Doha-Entwicklungsrunde (DDA) im Jahr 2001 begonnen wurde, stagniert der multilaterale Prozess weitgehend. Nach zehn Jahren unbefriedigender Verhandlungen ist es Zeit, unter diese einen Schlussstrich zu ziehen. Zwar wäre ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen wünschenswert, dazu fehlt jedoch der pollitische Wille.

Der VCI sieht einen „Plan B“ mit zeitlich gestaffelten Verhandlungsergebnissen in der aktuell diskutierten Form mit erheblicher Sorge. Er ist gefährlich, da er die Aufmerksamkeit von den wichtigsten Themen weg auf Randfelder lenkt und wertvolle Zeit kosten kann. Eine dreistufige Strategie ist zum Scheitern verurteilt. Die DDA muss vielmehr beendet werden, damit es neue Impulse geben kann.

Die WTO muss neue Wege beschreiten und ihre eigentliche Aufgabe wieder finden: Sie muss neue Regelwerke aushandeln und verabschieden sowie weitere Liberalisierungen vorantreiben. Die Industrie ist bereit, die WTO zu unterstützen. Sie ist auf ein "rules-based system" angewiesen. Dieses System muss sich aber den weltwirtschaftlichen Gegebenheiten anpassen.

Der VCI setzt sich für folgenden Gesamt-Fahrplan ein:

  • Mit dem „early harvest“ wird die DDA im Dezember 2011 für beendet erklärt. Das Dezember-Paket sollte neben Entwicklungselementen, das neue Abkommen zu Trade Facilitation sowie Regeln für das Verhältnis der WTO zu multilateralen Umweltabkommen (MEA) umfassen. Ein Umweltgüterabkommen sollte hingegen nicht Bestandteil eines solchen Paketes sein. Mit einem angemessenen Entwicklungspaket sollte die DDA ihrer entwicklungspolitischen Aufgabe gerecht geworden sein.
  • Auf ihrer Sitzung im November 2011 sollte sich die G-20 für eine neue WTO Verhandlungsrunde einsetzen. Die WTO-Ministerkonferenz sollte im Dezember 2011 eine neue Verhandlungsrunde beschließen. Ziel dieser Initiative wäre es, der WTO neuen Elan beim Verhandeln neuer Regelwerke und bei der Liberalisierung des Welthandels einschließlich der Zolleliminierung für Chemikalien zu geben.
  • Scheitern die Gespräche bis zum Dezember oder fällt keine Entscheidung für eine neue Welthandelsrunde, so fordert der VCI die Europäische Union auf, unverzüglich umfassende und modellhafte Freihandelsverhandlungen mit den USA und Japan zu beginnen, um den Handel mit den willigen Partnern zu liberalisieren und gleichzeitig den Liberalisierungsdruck auf andere, zögerliche Länder zu erhöhen.

Das ausführliche Positionspapier des VCI zum "Plan B" der Doha-Runde finden Sie im Downloadbereich dieser Seite.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Matthias Blum

E-Mail: mblum@vci.de

Prof. Dr. Reinhard Quick

E-Mail: quick@bruessel.vci.de