Transatlantischer Freihandel

VCI unterstützt Idee eines mehrstufigen Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA

Die US Chamber of Commerce hat die Idee der Abschaffung aller transatlantischen Industriezölle (Transatlantic Zero Tariff Agreement -TAZA) in die politische Diskussion eingebracht. Mittlerweile geht die US Chamber in ihrer Position sogar noch weiter und spricht sich für ein „Tariffs First“-Abkommen aus. Dieser Ansatz eines mehrstufigen Freihandelsabkommens ("sequenced FTA") zwischen EU und USA stößt im VCI auf Zustimmung.​​​

 © mirpic - Fotolia.com
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Der Verband der Chemischen Industrie setzt sich seit langem für ein umfassendes transatlantisches Freihandelsabkommen ein. Dieses Freihandelsabkommen sollte ambitioniert und umfassend sein: Es sollte die Abschaffung aller Zölle ohne Ausnahmen sowie Regeln zu den WTO-Plus-Themen enthalten, u.a.: gewerblicher Rechtsschutz, Investitionen, öffentliches Auftragswesen, Verbot von Exportsteuern und Dual Pricing. Ein solches Abkommen mit den USA sollte ein Modell für Freihandelsabkommen sein.

Auf beiden Seiten des Atlantiks wird zur Zeit verstärkt über eine vertiefte wirtschaftliche Integration der beiden größten Handelsblöcke diskutiert; nicht zuletzt weil sich immer klarer abzeichnet, dass die Doha-Runde keinen Liberalisierungsfortschritt bringen wird. Die US Chamber of Commerce hat bereits 2009 die Idee der Abschaffung aller transatlantischen Industriezölle (Transatlantic Zero Tariff Agreement - TAZA) in die politische Diskussion eingebracht. Mittlerweile geht die US Chamber in ihrer Position sogar noch weiter: Sie spricht sich für ein „Tariffs First“ und nicht nur für ein „Tariffs Only“ Abkommen aus.

Die deutsche chemische Industrie setzt sich für ein allumfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ein. Der TAZA-Ansatz kann aus Sicht der deutschen Chemie nur mit einem umfassenden FTA realisiert werden.

Ein solches Abkommen könnte durchaus den Gedanken des „Tariffs First“ aufgreifen. Der Ansatz eines „sequenced EU-US FTA“ stößt daher auf unsere Zustimmung. Den Anfang sollte die Abschaffung der Zölle, zunächst auf alle Industriegüter und dann aber auch auf alle Agrargüter, bilden. Die Abschaffung aller Industriezölle sollte ohne Ausnahmen erfolgen, Probleme bei der Zolleliminierung sollten mit Übergangsfristen gelöst werden.

In einem zweiten Schritt der Aushandlung des FTA sollten dann die nicht-tarifären Handelshemmnisse angegangen werden und ein horizontaler Schiedsmechanismus für diese eingeführt werden. Der VCI unterstützt zudem die Idee, zukünftige Gesetzgebungsvorschläge einer "Transatlantic Regulatory Impact Analysis" (TARIA) zu unterziehen. Der Chemiesektor würde sich in besonderemMaße als Pilotsektor eignen.

Die vollständige Bewertung des VCI zu einem mehrstufigen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA finden Sie im Download-Bereich im Kopf dieser Seite - ergänzend dazu eine Studie des Think Tanks ECIPE (European Centre for International Political Economy) ​ zum Nutzen eines TAZA.

Mehr zu den Botschaften, Forderungen und Argumenten des VCI zum Thema "Handelspolitik" finden Sie hier.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Matthias Blum

E-Mail: mblum@vci.de

Prof. Dr. Reinhard Quick

E-Mail: quick@bruessel.vci.de