Aktuelle Entwicklungen zur zirkulären Wirtschaft auf EU-Ebene

EU hat Kunststoffe und andere Materialien im Fokus

Anfang des Jahres hat die EU-Kommission weitere Veröffentlichungen zur Umsetzung ihres „Circular-Economy-Pakets“ von Dezember 2015 vorgestellt. Damit wendet sich die Behörde weiteren Themen zu, nachdem im Dezember eine Novelle des EU-Abfallrechts abgeschlossen werden konnte.

Bis 2030 sollen alle Kunststoffverpackungen in der EU kosteneffizient recycelt werden können. Das besagt die aktuelle EU-Kunststoffstrategie. - Foto: © PantherMedia/Dmitriy Shironosov
Bis 2030 sollen alle Kunststoffverpackungen in der EU kosteneffizient recycelt werden können. Das besagt die aktuelle EU-Kunststoffstrategie. - Foto: © PantherMedia/Dmitriy Shironosov

Die EU-Kommission hatte vor zwei Jahren einen umfangreichen Aktionsplan für eine „Circular Economy“ vorgestellt. Ziel der Behörde ist es, „linear“ verlaufende Stoffströme vom Rohstoff über Produkte bis hin zum Abfall in Kreisläufe zu überführen, in denen möglichst viel recycelt wird. Nach Abschluss der Verhandlungen zum Abfallrecht (siehe Info-Block am Ende dieser Seite) beinhaltet ein neues Maßnahmenpaket unter anderem Mitteilungen zur Kunststoffstrategie und zur Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht, die für die chemische Industrie besonders relevant sind.

Mehr Recycling geplant

In der EU-Kunststoffstrategie präsentiert die Kommission Vorschläge, mit denen die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen verringert, Recyclingquoten erhöht und der Eintrag von Kunststoffabfällen in die Umwelt verhindert werden sollen. Unter anderem sollen alle Kunststoffverpackungen in der EU bis 2030 recyclingfähig und die Verwendung von Mikroplastik beschränkt werden. Unternehmen und Verbände werden aufgerufen, bis Juni 2018 Selbstverpflichtungen abzugeben. PlasticsEurope Deutschland begrüßt die Strategie im Grundsatz. Der Verband betont daher, dass die EU-Kommission im ersten Absatz ihrer Strategie die wesentlichen Beiträge von Kunststoff zu Klimaschutz, Energie- und Ressourceneffizienz in der Gebrauchsphase vieler Anwendungen anerkennt. Am Produktlebensende gelte es, das in Deutschland erreichte hohe Niveau der Verwertung von Kunststoffabfällen zu beachten.

Wo endet das Abfallrecht?

Die Mitteilung zur Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht beinhaltet Denkansätze, wie Stoffkreisläufe durch optimierte Abfallverwertung geschlossen werden können. Ein Problem stellt dabei aus Sicht der EU-Kommission eine ungenügende Informationsweitergabe über bisher nicht definierte „substances of concern“ in der Wertschöpfungskette dar. Analysen und Machbarkeitsstudien sollen hier und bei weiteren Themen Wissenslücken schließen.

Der VCI weist darauf hin, dass es keine pauschalen Stoffbeschränkungen geben dürfe. Auch ein eindimensionales „Design for Recycling“ lehnt der Verband ab. Vorgaben, die ohne Betrachtung des Produktnutzens auf die Stärkung des Recyclings abzielen, können kontraproduktiv für die Entwicklung innovativer Materialien für Ressourcenschonung und Klimaschutz sein. Auch die Aufnahme von chemikalienbezogenen Regelungen ins Abfallrecht ist aus Sicht des VCI kontraproduktiv, weil die REACH-Verordnung das Chemikalienrecht bereits umfassend regelt.

Zu beiden Themenkomplexen führt die Kommission Konsultationen für eine breite Diskussion mit Stakeholdern durch, um den weiteren Weg zu einer kreislauforientierten Wirtschaft zu finden. Das Europäische Parlament und der Rat wollen in den kommenden Monaten eigene Berichte und Schlussfolgerungen zur Kunststoffstrategie und zur Schnittstelle erarbeiten.


INFO: Einigung beim Abfallpaket

Am 18. Dezember 2017 haben EU-Parlament, Rat und EU-Kommission ihre Verhandlungen zum EU-Abfallpaket abgeschlossen. Ergebnis war unter anderem eine Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie, der Deponierichtlinie und der Verpackungsrichtlinie. Es wurden zum Beispiel ambitionierte Recyclingziele für Siedlungs- und Verpackungsabfälle, Vorgaben zur Informationsweitergabe von Stoffdaten in der Wertschöpfungskette, wirtschaftliche Instrumente zur Anwendung der Abfallhierarchie, eine Spezifizierung der erweiterten Herstellerverantwortung sowie die Begrenzung der Deponierung von Siedlungsabfällen beschlossen.


Dieser Artikel ist im chemie report 03/2018 erschienen.

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