VCI-Stellungnahme

Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie und des Europäischen Abfallverzeichnisses

Die EU-Kommission entwickelt aktuell Ideen zur Anpassung der Abfall-H-Kriterien (zukünftig HP-Kriterien genannt) an die CLP-Verordnung. Es besteht die Gefahr, dass hierdurch ungerechtfertigte Umstufungen von Abfällen von nicht-gefährlich zu gefährlich erfolgen. Dies würde zu erheblichen Mehrbelastungen innerhalb der chemischen Industrie bei der Abfallentsorgung führen.

Seit längerer Zeit werden innerhalb der EU-Kommission Ideen zur Anpassung der Abfall-H-Kriterien (zukünftig HP-Kriterien genannt) an die CLP-Verordnung entwickelt. Der Prozess seitens der EU-Kommission gestaltet sich für die Industrie leider sehr intransparent.

Zumindest auf nationaler Ebene wird der konstruktive Dialog zwischen BMUB / UBA und der betroffenen Industrie ausdrücklich vom VCI begrüßt.

Im Rahmen dieses Dialogs wurden dem VCI die jüngsten Entwürfe zur Änderung des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) und des Europäischen Abfallverzeichnisses (Entscheidung 2000/532/EG) zur Kommentierung übersandt.

Der VCI hat hierzu ausführlich Stellung genommen.

Die vollständige Kommentierung (Umfang: 8 Seiten) finden Sie im Downloadbereich im Kopf dieser Seite.