VCI-Stellungnahme

„Consultation on the Review of the European Waste Management Targets“

Die Europäische Kommission hatte von Juni bis September 2013 eine Konsultation zu ihrem Projekt einer Überarbeitung der europäischen abfallwirtschaftlichen Gesetzgebung. Der VCI hat seinen Beitrag in einer Stellungnahme formuliert. Er begrüßt darin das Ziel, zu einer EU-weit einheitlichen Umsetzung inklusive eines effektiven Vollzugs in den EU-Mitgliedstaaten zu gelangen. Der Begriff „target“ (dt.: Ziel, Quote) muss aber differenziert betrachtet werden.

Grundsätzlich begrüßt der VCI die Überprüfung und Überarbeitung der europäischen abfallwirtschaftlichen Gesetzgebung einschließlich seiner Ziele und Maßnahmen, damit diese zu einer EU-weit einheitlichen Umsetzung inklusive eines effektiven Vollzugs in den EU-Mitgliedsstaaten gelangt. Der Begriff „target“ (dt.: Ziel, Quote) muss differenziert betrachtet werden. Der VCI vertritt letztendlich die Herstellerinteressen aller „Chemiewerkstoffe“, seien es anorganische oder organische, die dann letztlich von Endproduzenten mit ihren Fertigprodukten in Verkehr gebracht werden. Dabei müssen abfallgesetzliche Regelungen die Handhabung in der Praxis berücksichtigen, die in der Regel nicht mehr materialspezifisch, sondern auf Produktebene stattfindet, wenn sich der Endverbraucher seiner Abfälle entledigt. Deshalb ist das Abfallmanagement komplex und nicht allein auf Quotenvorgaben zu reduzieren. Vielmehr müssen Rahmen- und untergesetzliche Regelungen zusammenpassen.

Aufgrund der konzeptionellen Einschränkung eines Fragebogens und der Notwendigkeit zur Erläuterung im Gesamtkontext äußert sich der VCI im Rahmen einer ausführlichen Position.

Die vollständige Stellungnahme des VCI (Umfang: 9 Seiten) kann im Downloadbereich im Kopf dieser Seite herutnergeladen werden.

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