VCI-Stellungnahme

Abfallvermeidungsprogramms des Bundes unter Beteiligung der Länder

Das Bundeskabinett hat im Juli 2013 ein Aballvermeidungsprogramm beschlossen und damit einen Dialog zwischen Bund, Ländern und weiteren Beteiligten zum Thema eröffnet. Der VCI hatte bereits zum Entwurf vom April 2013 Stellung bezogen. Er begrüßt darin, dass Abfallvermeidung nicht zum Selbstzweck erklärt werden soll. Allerdings hält er bestimmte Klarstellungen sowie eine Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahmen für erforderlich.

Der VCI begrüßt die Möglichkeit, zum Entwurf eines Abfallvermeidungsprogramms des Bundes unter Beteiligung der Länder Stellung nehmen zu können, wovon er in Form einer ausführlichen Stellungnahme Gebrauch gemacht hat.

Wesentliche Punkte der VCI-Stellungnahme:

  • Es wird begrüßt, dass Abfallvermeidung nicht zum Selbstzweck erklärt werden soll.
  • Der VCI bittet um Klarstellung, dass Produktion und Gewerbe nicht Hauptadressat des Abfallvermeidungsprogramms sind.
  • Der VCI bittet um Klarstellung, dass die beschriebenen Maßnahmen unverbindlich sind und lediglich empfehlenden Charakter besitzen.
  • Forderung einer Kosten-Nutzen-Analyse der beschriebenen Maßnahmen.
Die vollständige Stellungnahme des VCI (Umfang: 5 Seiten) finden Sie im Downloadbereich im Kopf dieser Seite.

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