Positionspapier

VCI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Trotz der großen Erfolge in der Vergangenheit ist die chemische Industrie weiterhin bestrebt, ihre Abfallverwertungskonzepte noch weiter zu verbessern, mit dem Ziel, ökologisch sowie wirtschaftlich optimale Entsorgungswege zu beschreiten.

Vorbemerkung:

Die deutsche chemische Industrie bekennt sich ausdrücklich zu einer nachhaltigen Ab­fallwirtschaft. So ist es innerhalb der Chemie gelungen, die Entstehung von Abfall zur Beseitigung und das Produktionswachstum zu entkoppeln. Das Thema „Abfall als Res­source“ spielt seit Jahren eine zentrale Rolle in den VCI-Mitgliedsunternehmen. Dies be­trifft die stoffliche wie die energetische Nutzung von Abfällen gleichermaßen.

Trotz der großen Erfolge in der Vergangenheit ist die chemische Industrie weiterhin be­strebt, ihre Abfallverwertungskonzepte noch weiter zu verbessern, mit dem Ziel, ökolo­gisch sowie wirtschaftlich optimale Entsorgungswege zu beschreiten.

Das deutsche Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) in der aktuell geltenden Fassung hat bisher eine relativ solide Basis für den Umgang mit Abfällen in Deutschland gebildet. An vielen Stellen hat es jedoch auch Rechtsunklarheiten gegeben, die zu Ver­unsicherungen und letztendlich auch zu nicht nachhaltigen Lösungen in der Abfallent­sorgung geführt haben.

Ähnlich verhielt es sich mit dem europäischen Abfallrecht, das durch die Novellierung der EU-Abfallrahmenrichtlinie entsprechend verbessert werden sollte. Die vorliegenden Er­gebnisse aus der langjährigen europäischen Novellierungsdiskussion bieten nunmehr die Chance, dass oben genannte Unklarheiten ausgeräumt werden können und somit die Abfallwirtschaft konsequent in Richtung Ressourcenwirtschaft weiterentwickelt wer­den kann.

Damit dies möglichst optimal gelingt, ist es notwendig, die Richtlinie 1:1 in deutsches Recht, d.h. ohne zusätzliche Verschärfungen, zu übernehmen sowie die Freiheitsgrade der Richtlinie entsprechend zu nutzen, um das in Deutschland erreichte und bereits etablierte zu erhalten.

Der VCI hat sich bereits zum Arbeitsentwurf des BMU vom 23.02.2010 ausführlich ge­äußert. Einige Anmerkungen wurden dankenswerterweise in den Referentenentwurf auf­genommen. Einige Punkte wurden allerdings nicht berücksichtigt, so dass wir weiterhin Verbesserungsbedarf sehen.

Mehr in der Langfassung.