EU-Abfallrecht

VCI-Position zur Strategie der EU-Kommission für Abfallvermeidung und -recycling (2005)

Die EU-Abfallrahmenrichtlinie wurde Ende 2008 novelliert. Seitens des VCI konnten wichtige Aspekte in die Richtlinie integriert werden. Insbesondere galt es, einer Diskriminierung der energetischen Verwertung von Abfall entgegenzuwirken. Die energetische Abfallverwertung wird nunmehr neben der stofflichen Abfallverwertung (Recycling) weiterhin Bestand haben

Ordnungsrechtliche Eingriffe wie Abfallvermeidungssteuern, Deponiesteuern zählen nicht wie befürchtet zum Maßnahmenkatalog.

Die Stellungnahme von 2005 ist in Anbetracht der 2011 bevorstehenden Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetztes in Deutschland auf Basis der EU-Abfallrahmenrichtlinie eine nützliche Hintergrundinformation.