VCI-Positionspapier

"Zukunftsfähige Abfallpolitik"

Der VCI will sich mit diesem Positionspapier an der Diskussion um eine zukünftige EU-Abfallpolitik beteiligen. Der Schwerpunkt der EU-Abfallstrategie liegt neben der Abfallvermeidung beim Ab­fallrecycling. Gemäß dem bisherigen Ansatz der EU einer mehr stoffbezogenen, ganzheitlichen Abfallpolitik kommt dem stofflichen Nutzen besonderer Bedeutung zu.

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihres 6. Umweltaktionsprogramms mit ihren Mitteilungen zu den thematischen Strategien für Abfallvermeidung und Abfallrecycling („EU Abfallstrategie“; KOM(2003)301 vom 27.5.2003) sowie für die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen („EU-Ressourcenstrategie“; KOM(2003)572 vom 1.10.2003) einen Meinungsbildungsprozess in Gang gesetzt, dessen Ergebnis das europäische und das daraus resultierende nationale Recht der Mitgliedsstaaten entscheidend sowie langfristig prägen wird. Einen wichtigen richtungsweisenden Schritt stellt diesbezüglich die geplante Änderung der EU-Abfallrahmenrichtlinie dar.

Abfälle bestehen immer aus Stoffen oder Zubereitungen. Bei der ganzheitlichen Bewertung des stofflichen Nutzens ist es unter Nachhaltigkeitsaspekten (Ökologie, Ökonomie, Soziales) essentiell, sämtliche Stoffeigenschaften der zu betrachtenden Abfallströme zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen. Hierzu gehört ausdrücklich auch der Energieinhalt dieser Abfälle, der bei der Strategie der Kommission bisher nur eine untergeordnete Rolle spielt. Das führt zu einer unzureichenden Würdigung des energetischen Nutzens von Abfällen und wird zudem den Realitäten der heutigen Abfallwirtschaft nicht gerecht. Hinzu kommt, dass die energetische Nutzung von Abfällen zur Schonung der Primärenergieressourcen und zur Minderung der Treibhausgasemissionen beiträgt.

Insofern stehen bei der Nutzung von Abfällen die beiden Optionen „Waste to Energy“ (Nutzung des Energieinhaltes) und „Waste for Recycling“ (Nutzung der übrigen Stoffeigenschaften) nebeneinander.

Aus den vorgenannten Überlegungen ergibt sich der Vorschlag einer Unterteilung in die folgenden Abfallkategorien:

  1. Waste for Disposal (Abfall zur Beseitigung)
    Stoffe oder Zubereitungen, die keinen weiteren Nutzen haben und dem Wirtschaftskreislauf endgültig entzogen werden.
  2. Waste for Recovery (Abfall zur Verwertung; umfasst „Waste for Recycling“ und „Waste to Energy“)

  3. 2.1 Waste for Recycling (Material Recovery)
    Stoffe oder Zubereitungen, die direkt oder nach Behandlung Rohstoffe ersetzen.
  4. 2.2 Waste to Energy (Energy Recovery)
    Stoffe oder Zubereitungen, die direkt oder nach Behandlung so als Energieträger genutzt werden, dass sie natürliche Primärressourcen einsparen.

Das Ziel einer EU-Abfallstrategie muss sein, sämtliche Eigenschaften von Stoffen in Abfällen zu nutzen und die Menge nicht nutzbarer Abfälle zu minimieren. Der Abfallerzeuger entscheidet aufgrund der Eigenschaften vor dem Hintergrund einer Nachhaltigkeitsbetrachtung eigenverantwortlich, welche Option er wählt.

Deshalb ist es für eine zukunftsfähige europäische Abfallpolitik essentiell, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Abfalleigenschaften möglichst effizient nutzbar gemacht werden.

Frankfurt am Main, 28. November 2005