Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation

Unionsrahmen für staatliche Beihilfen

05. Januar 2021 | Position

Langfassung zu diesem Dokument

Der Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (2014/C 198/01) regelt in Kapitel 2.2 die Zulässigkeit und die Grenzen mittelbarer staatlicher Beihilfen, die Unternehmen über öffentlich finanzierte Einrichtungen für Forschung und Wissensverbreitung und Forschungsinfrastrukturen gewährt werden.

Der Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation hat erhebliche Bedeutung für die Zusammenarbeit der Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie mit der Wissenschaft. - Bild: © Alexander Raths - Fotolia
Der Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation hat erhebliche Bedeutung für die Zusammenarbeit der Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie mit der Wissenschaft. - Bild: © Alexander Raths - Fotolia

Dabei wird unterschieden zwischen:

1. Auftragsforschung oder Forschungsdienstleistung einer Forschungseinrichtung oder einer Forschungsinfrastruktur (Kapitel 2.2.1). Bei der Auftragsforschung legt das Unternehmen in der Regel die Vertragsbedingungen fest, ist Eigentümer der Ergebnisse der Forschungstätigkeit und trägt das Risiko des Scheiterns

2. Zusammenarbeit (Forschungskooperation) einer Forschungseinrichtung oder einer Forschungsinfrastruktur mit Unternehmen (Kapitel 2.2.2). Bei der Forschungskooperation verfolgen die Partner arbeitsteilig ein gemeinsames Ziel, legen gemeinsam den Gegenstand des Vorhabens fest, wirken an seiner Gestaltung mit, tragen zu seiner Durchführung bei und teilen die mit ihm verbundenen finanziellen, technischen, wissenschaftlichen und sonstigen Risiken sowie die erzielten Ergebnisse.

Der Unionsrahmen hat damit erhebliche Bedeutung für die Zusammenarbeit der Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie mit der Wissenschaft. Dabei haben sich in der Praxis einige gravierende Probleme ergeben, die die Zusammenarbeit von Industrie und Wissenschaft erschweren.

Lesens Sie hier weiter: VCI-Position zum Unionsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und InnovationPDF | 197 kB | Stand: 29. April 2021


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