Artikelserie „Compliance im Mittelstand" – Teil 25

Kekse gefällig? – Der Einsatz von Cookies unter der DSGVO

Seit 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Besonders die Datenschutzhinweise auf den Unternehmens-Websites sollten nun DSGVO-konform sein. Sonst bietet sich ein Einfallstor für Abmahnungen. Ein Punkt, der gern übersehen wird, sind die Informationspflichten, die Website-Betreiber betreffen, wenn sie Cookies einsetzen, um die Funktionen der Seite zu optimieren oder deren Nutzung auszuwerten.

Mit Inkrafttreten der DSGVO reicht es nicht mehr aus, die Website-Nutzer darüber aufzuklären, wie Cookies funktionieren und wie diese gelöscht oder deaktiviert werden können, sondern sie müssen nun auch über deren Funktion, Zweck und Speicherdauer informiert werden. - Foto: © bht2000/stock.adobe.com
Mit Inkrafttreten der DSGVO reicht es nicht mehr aus, die Website-Nutzer darüber aufzuklären, wie Cookies funktionieren und wie diese gelöscht oder deaktiviert werden können, sondern sie müssen nun auch über deren Funktion, Zweck und Speicherdauer informiert werden. - Foto: © bht2000/stock.adobe.com

Anders als bisher reicht es unter der DSGVO nicht aus, die Website-Nutzer darüber zu informieren, wie Cookies funktionieren und wie diese gelöscht oder deaktiviert werden können. Vielmehr ist es jetzt zusätzlich erforderlich, die eingesetzten Cookies gegenüber den Nutzern transparent zu machen und deren Funktion, Zweck und Speicherdauer zu erläutern. Dabei sollte auch angegeben werden, ob es sich dabei um eigene oder fremde (First Party, Third Party) Cookies handelt.

In der Praxis bietet es sich an, in der Datenschutzerklärung auf eine „Cookie-Policy“ oder ein „Cookie-Statement“ zu verweisen. Dort müssen, jeweils für eigene und fremde Cookies gesondert, folgende Angaben gemacht werden: Bezeichnung der Cookies, Beschreibung der Funktion und der Persistenz (Speicherdauer). Außerdem sollte angegeben werden, ob es sich um unverzichtbare Cookies oder um Performance-Cookies handelt. Cookies sind unverzichtbar, wenn ohne ihren Einsatz die korrekte Funktion der Website nicht gewährleistet ist, wenn also der Warenkorb oder der Produktkonfigurator nicht funktionieren. Performance-Cookies sammeln Informationen darüber, wie die Website genutzt wird, und dienen der Auswertung des Nutzerverhaltens und der Verbesserung der Seite.

In Zusammenhang mit der Nutzung von Cookies stellt sich zudem die Frage, ob der Cookie-Hinweis in der Weise, dass durch ein Banner auf der Website auf den Einsatz von Cookies hingewiesen wird und die weitere Nutzung der Site als Einverständnis interpretiert wird, noch zulässig ist. Derzeit wird dies wohl noch überwiegend bejaht. Hier muss aber die weitere Entwicklung, insbesondere in der Rechtsprechung, beobachtet werden. Änderungen könnten sich auch aus der neuen „e-privacy“-Richtlinie ergeben, die derzeit noch im Europäischen Parlament beraten wird.

Beim Einsatz von Cookies auf Websites muss daher auch zukünftig das Augenmerk auf die Einhaltung der Datenschutzvorgaben gerichtet bleiben.


Dieser Artikel ist im chemie report 06/2018 erschienen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

RA Marcel Kouskoutis

E-Mail: kouskoutis@vci.de