Artikelserie „Compliance im Mittelstand" – Teil 12

Geschäftsgeheimnisse schützen

Egal ob es um Kundenlisten, Preiskalkulationen, technisches Know-how oder Marktanalysen geht: Viele Informationen im Unternehmen sind geheim und sollen es bleiben. Um den europaweiten Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen zu verbessern, ist Mitte 2016 die Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz von „Trade Secrets“ in Kraft getreten.

Unternehmer müssen einer neuen EU-Richtlinie zufolge künftig ein System nachweisen können, wie vertrauliche Informationen gegen unbefugten Zugang versichert werden. - Foto: © AK-DigiArt - Fotolia.com
Unternehmer müssen einer neuen EU-Richtlinie zufolge künftig ein System nachweisen können, wie vertrauliche Informationen gegen unbefugten Zugang versichert werden. - Foto: © AK-DigiArt - Fotolia.com

Die neue Richtlinie enthält erstmals eine europaweit gültige Definition des Geschäftsgeheimnisses, Regelungen zu den Themen rechtswidriger und rechtmäßiger Erwerb, Nutzung und Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen sowie Rechtsbehelfe, die den Inhabern bei einer Verletzung ihrer Geschäftsgeheimnisse zur Verfügung stehen müssen. Obwohl die Umsetzungsfrist für die nationalen Gesetzgeber erst in rund zwei Jahren endet, wirft die Richtlinie bereits jetzt ihre Schatten voraus. Sie enthält nämlich eine Neuerung, die von entscheidender Bedeutung für die Rechtsposition des Inhabers von Geschäftsgeheimnissen ist: Sofern das Geschäftsgeheimnis nicht Gegenstand von „den Umständen entsprechend angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“ war, ist dessen Inhaber gegenüber Know-how- Diebstahl künftig schutzlos.

Welche Maßnahmen angemessen sind, ist der Richtlinie nicht zu entnehmen. Eines steht jedoch fest: Unternehmen müssen künftig ein System nachweisen können, wie sie vertrauliche Informationen gegen unbefugten Zugang gesichert haben. Unternehmen, die noch kein derartiges System haben, sollten schon jetzt mit dessen Einführung beginnen. Andere sollten bestehende Systeme auf ihre Angemessenheit prüfen. Folgende Aktionen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sind denkbar: Beschränkung des berechtigten Personenkreises oder die Einteilung der Belegschaft in Geheimnisträger und Nicht-Geheimnisträger, Zutritts-, Zugangs- und Zugriffskontrollen oder -beschränkungen durch physikalische und elektronische Barrieren, Abschluss von Geheimhaltungsvereinbarungen mit den Mitarbeitern, Geschäftspartnern, Dienstleistern etc., Benennung von verantwortlichen Personen im Unternehmen oder die Kennzeichnung von Informationen als vertraulich.

Die genannten Maßnahmen stehen nur beispielhaft für ein individuell zu etablierendes System. Wichtig sind dabei ein einheitliches Vorgehen, regelmäßiges Training der Mitarbeiter, eine Dokumentation der getroffenen Maßnahmen sowie ein regel-mäßiger Review.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

RA Marcel Kouskoutis

E-Mail: kouskoutis@vci.de