Workshop-Nachlese

Patentrecht im Fokus

Gemeinsam mit dem BPI, dem vfa und der Anwaltskanzlei Taylor Wessing hat der VCI Ende September den sechsten Infotag „Patentrecht“ in Frankfurt am Main veranstaltet.

 - Foto: © Olivier Le Moal/stock.adobe.com
- Foto: © Olivier Le Moal/stock.adobe.com

Bei dem Workshop haben sich rund 30 Teilnehmer über aktuelle Themen des Patentrechts und über dem Trade-Secrets-Schutz im Unternehmen informiert. Den Auftakt machte Matthias Zigann, Vorsitzender Richter am Landgericht München I, mit einem Fortschrittsbericht zum europäischen Patentsystem. Es folgte ein umfassendes Update zu dem für die IP-Abteilungen der Unternehmen extrem relevanten Arbeitnehmererfinderrecht. Dirk Rabe von der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen referierte zur aktuellen Verfahrens- und Spruchpraxis der Einrichtung. Außerdem gab er einen Überblick zur aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung.

Schutzzertifikate als Thema

Im Mittelpunkt des Nachmittags stand das Thema „ergänzende Schutzzertifikate“ (Supplementary Protection Certificates, SPC). Christopher Brückner, Kanzlei Brückner-IP, stellte zunächst die Studie des Max-Planck-Instituts zu „Legal Aspects of SPC in the EU“ vor. Mit dieser Studie hat die EU-Kommission im Rahmen ihres umfassenden IP-Incentives-Review den rechtlichen Rahmen der Erteilung von SPC analysieren lassen. Es folgte eine Podiumsdiskussion zum Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung eines sogenannten SPC-Manufacturing-Waivers und zu den weiteren Erwartungen der pharmazeutischen Industrie an den IP-Incentives-Review der Kommission. Unter der Moderation von Henning Düwert, vfa, beleuchteten Bettina Wanner, Bayer Intellectual Property, und Corinna Sundermann, Fresenius Kabi Deutschland, den Gesetzgebungsvorschlag aus Sicht der Originatoren und der Generika-Hersteller.

Abgerundet wurde der patentrechtliche Teil des Workshops durch einen Überblick zur aktuellen Rechtsprechung von Gisbert Hohagen, Taylor Wessing.

Stefan Horstmann, Merck, gab einen Überblick über den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in der Unternehmenspraxis. Vor dem Hintergrund der laufenden Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wertvolle Tipps zum künftigen Umgang mit geheimen Unternehmensinformationen mit auf den Weg.

Die Charts der Workshop-Vorträge zum Patentrecht können Sie per E-Mail anfordern unter kouskoutis@vci.de


Dieser Artikel ist im chemie report 10/2018 erschienen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

RA Marcel Kouskoutis

E-Mail: kouskoutis@vci.de