Verpackungsrücknahme

Rekonditionierbare Verpackung kein Abfall

Ob Fässer, IBC oder Paletten – eine Prüfung durch die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) schafft auch die letzten juristischen Zweifel aus der Welt: Verpackungen für die chemische Industrie, die direkt weiter verwendet werden, unterliegen nicht dem Abfallrecht.

Bei der Umsetzung der Pflichten aus der Verpackungsverordnung werden betroffene Unternehmen oft mit der Frage konfrontiert, ob es sich bei den entleerten Verpackungen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes um Abfall oder ein Produkt handelt. Einwegverpackungen, die einer Verwertung oder Entsorgung zugeführt werden, gelten als Verpackungsabfall, hingegen verlieren Verpackungen, die einer Rekonditionierung und somit einer Wiederverwendung zugeführt werden nicht ihre Produkteigenschaft.
In der chemischen Industrie werden neben Einwegverpackungen in zunehmendem Maße wiederverwendbare Verpackungen eingesetzt. Es handelt sich dabei insbesondere um großvolumige Stahl- und Kunststoff-Fässer, IBC und Paletten.

Mehr Rechtssicherheit

Wiederverwendbare Verpackungen werden entweder direkt einem neuen Einsatz zugeführt oder einem Rekonditionierer übergeben, der erforderliche Arbeiten vornimmt, um die Verpackungen erneut in einen sauberen, funktionsfähigen Zustand zu bringen.

Um Rechtssicherheit und einheitliches Vorgehen sowohl bei den Rücknahmepflichtigen, beim Endverbraucher als auch bei den Kontrollbehörden zu schaffen, hat der Ausschuss für Abfallrecht (ARA) der LAGA deutlich gemacht, dass bei der Abgabe von Chemieverpackungen zur Rekonditionierung und zum Wiedereinsatz kein Entledigungswille vorliegt, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

  • die Behältnisse restentleert sind und die Restanhaftungen kein Gefahrenpotenzial aufweisen, dem nur durch eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung oder gemeinwohlverträgliche Beseitigung als Abfall begegnet werden kann,
  • es sich um rekonditionierfähige Verpackungen handelt,
  • das abgebende Unternehmen die Verpackungen mit dem Ziel der Weiterverwendung an den Rekonditionierer abgibt,
  • zwischen dem abgebenden Unternehmen (Anfallstelle) und dem Rekonditionierungsbetrieb hierüber eine bilaterale vertragliche Vereinbarung (nach der Verkehrsauffassung) besteht und
  • ein wirtschaftlicher Vorteil für das abgebende Unternehmen besteht.

Soll das Abfallrecht nicht angewandt werden, sollte der Endverbraucher (Entleerer der Verpackung) eine verbindliche Erklärung über die Einhaltung der Rücknahmebedingungen abgeben. Ein Beispiel für ein Formblatt für eine verantwortliche Erklärung über die Rückgabe von Industrieverpackungen zur Rekonditionierung ist als Download beigefügt.
Es ist hilfreich, jedem Transport, der Verpackungen einem Rekonditionierer zuführt, eine verbindliche Erklärung des Abgebenden und des Annehmenden beizufügen, die aussagt, dass die transportierten Verpackungen zur Rekonditionierung bestimmt und restentleert sind.
Unter solchen Bedingungen unterliegen die zur Rekonditionierung und anschließenden Wiederverwendung vorgesehenen Industrieverpackungen nicht dem Abfallrecht.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dipl.-Chem. Helga Schmidt

E-Mail: schmidt@vci.de