Beschleunigungsturbo für die Verkehrsinfrastruktur anwerfen

Die Versäumnisse sind riesig

In den vergangenen Jahren ist der Etat des Bundesverkehrsministeriums für Infrastrukturvorhaben kontinuierlich gestiegen; die Gesetze zur Beschleunigung von Verkehrsprojekten wurden beschlossen. Das ist gut so. Eine Trendwende hin zu leistungsfähigeren Straßen, Schienen und Wasserwegen ist jedoch noch nicht erkennbar. Der VCI sieht nach wie vor dringenden Handlungsbedarf.

Rund 78 Mrd. Euro sollen von 2019 bis 2023 in den Ausbau und die Sanierung der deutschen Infrastruktur fließen. Wichtige Projekte sind aber noch nicht einmal geplant. - Foto: © karlo54/stock.adobe.com
Rund 78 Mrd. Euro sollen von 2019 bis 2023 in den Ausbau und die Sanierung der deutschen Infrastruktur fließen. Wichtige Projekte sind aber noch nicht einmal geplant. - Foto: © karlo54/stock.adobe.com

Die Misere ist hausgemacht: Jahrzehntelang haben Bund, Länder und Kommunen die Modernisierung der Infrastruktur versäumt. Die Folgen: marode Straßen, bröckelnde Brücken und Schleusen, die zum Teil noch aus Zeiten Kaiser Wilhelms II. stammen. Außerdem erschweren es überlange Genehmigungsverfahren sowie fehlendes Planungspersonal, dass die bereitgestellten Mittel verbaut werden. Laut Bundesfinanzministerium sind rund 15 Milliarden Euro für Investitionen in Schulen, Straßen und Digitalisierung nicht abgerufen worden. „Das deutsche Infrastrukturnetz gleicht zunehmend einem ‚Flickenteppich‘, in dem wichtige Maßnahmen viel zu spät umgesetzt werden“, kritisiert Gerd Romanowski, Geschäftsführer für Technik und Umwelt im VCI, die Situation.

Vorbild Niederlande und Schweiz

Wie es besser gehen kann, zeigen die Niederlande und die Schweiz: Sie haben alle vereinbarten Infrastrukturmaßnahmen für die Schienenstrecke Rotterdam – Genua umgesetzt oder liegen im Zeitrahmen. Und Deutschland? Fehlanzeige: Beim Ausbau der Bahninfrastruktur gibt es gravierende Zeitverzögerungen. Schlimmer noch: Die Maßnahmen sind teilweise noch nicht einmal definiert.

Planstellen zügiger schaffen

Mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands drängt der VCI auf eine rasche Modernisierung vor allem von Schienenwegen und Wasserstraßen. Sie sind für die chemische Industrie von strategischer Bedeutung. Dazu gehört vor allem der Neubau beziehungsweise die Sanierung aller Rheinbrücken zwischen den Niederlanden und Basel (Straße und Schiene). Auch die Abladeoptimierung an Mittel- und Niederrhein muss deutlich zügiger in Angriff genommen werden, als geplant. Aufgrund bestehender Anlaufschwierigkeiten erscheint eine Realisierung selbst für 2031 nicht mehr realistisch. „Die erforderlichen Planstellen müssen jetzt unverzüglich geschaffen und besetzt werden“, fordert Romanowski.

Sanierungsbedürftige Kanäle

Auch um das westdeutsche Kanalnetz in Nordrhein-Westfalen steht es nicht zum Besten. Notwendig ist eine Generalüberholung des gesamten Kanalnetzes, indem beispielsweise sicherheitsrelevante Reparaturmaßnahmen unverzüglich angegangen werden. Auch die Projekte im Bundesverkehrswegeplan für die Schleusen im westdeutschen Kanalnetz müssen zügig vorangetrieben werden.

Dieser Artikel stammt aus dem chemie report 03/2020.

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Ansprechpartner

Monika von Zedlitz

E-Mail: zedlitz@vci.de