Europäischer Null-Schadstoff-Aktionsplan für Wasser, Luft und Boden

Chance für mehr Innovationen nicht verspielen

12. Mai 2021 | Pressemitteilung

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Genehmigungsverfahren noch aufwendiger ++ Umweltrecht wird noch komplexer.

Die geplante Überarbeitung des europäischen Umweltrechts könnte eine einmalige Chance bieten, die Weichen für eine innovationsfreudige Industrie zu stellen. © kurgu128 - stock.adobe.com
Die geplante Überarbeitung des europäischen Umweltrechts könnte eine einmalige Chance bieten, die Weichen für eine innovationsfreudige Industrie zu stellen. © kurgu128 - stock.adobe.com

Der heute von der EU-Kommission vorgestellte Entwurf des „Null-Schadstoff-Aktionsplans für Luft, Wasser und Boden“ enttäuscht die chemisch-pharmazeutische Industrie. Es fehle ein tragbarer Kompromiss zwischen mehr Umweltschutz und Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, urteilt der Verband der Chemischen Industrie (VCI). Gerd Romanowski, Geschäftsführer Technik und Umwelt im VCI: „Wir befürchten, dass Innovationen und Investitionen behindert statt befördert werden. Die Überlappung verschiedener Regelungsbereiche wird negative Auswirkungen zum Beispiel auf die Dauer von Genehmigungsverfahren sowie den rechtssicheren Betrieb von Anlagen haben. Geringe Planungssicherheit ist ein starkes Hemmnis für Investitionen.“

Die geplante Überarbeitung des europäischen Umweltrechts könnte eine einmalige Chance bieten, die Weichen für eine innovationsfreudige Industrie zu stellen, so der VCI. An die EU-Kommission appelliert der VCI daher, bei der Novelle von Richtlinien Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu bereinigen. Das gelte beispielsweise für eine Entflechtung von Stoff-, Anlagenzulassungs- und Abfallrecht. Das sei gerade mit Blick auf die derzeitige wirtschaftlich schwierige Lage in Deutschland und Europa enorm wichtig.


Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von über 1.700 deutschen Chemie- und Pharmaunternehmen sowie deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. 2020 setzte die Branche knapp 190 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 464.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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